Ihr Auftritt Herr BundespräsidentLesezeit: 2 Minuten

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Nachdem die veröffentlichte Meinung seitens der Mainstreammedien äußerst positiv auf die Wahl von Joachim Gauck als neuen Bundespräsidenten ausfiel – im Gegensatz zu der öffentlichen Meinung, die sich meist diametral dazu bewegte -, kann der freiheits- und demokratieliebende Herr Gauck in der Debatte um den Maulkorb für die Parlamentarier das erste Mal Flagge zeigen und seinen Worten auch Taten folgen lassen.

Nachdem Joachim Gauck in seiner Antrittsrede und in vielen Ansprachen davor das Gut der freien Meinungsäußerung, der Freiheit und der Denmokratie im Allgemeinen hoch gehalten hat, kann er direkt, als Reaktion auf den Versuch die demokratisch gewählten Abgeordneten mundtot zu machen und ihre Beiträge im Parlament auf eine Alibifunktion zu begrenzen, reagieren.

Nach seinem eigenen Wertekanon muss dies nichts anderes bedeuten, wie eine strikte Ablehnung der Änderung der Geschäftsordnung und dem Hinweis, dass jeder Parlamentarier nur seinem eigenen Gewissen verpflichtet ist:

Grundgesetz Artikel 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Dies bedeutet eben auch, dass andere Meinungen erlaubt und kommuniziert werden dürfen.
Aber bislang hat man weder eine Wortmeldung, noch einen lauten Protest von Joachim Gauck in dieser Causa vernommen. Im Gegenteil – deutungsfreies Schweigen wird aus dem Schloß Bellevue vernommen. Letztendlich bestätigt bereits dieser Vorfall, dass mit Joachim Gauck ein Atlantiker, eliten-konformer und blockparteifreundlicher Bundespräsident auf das Schild gehoben wurde, dessen Reden konträr zum eigenen Handeln zu sehen sind.

Aber dies war wohl der Grund der Wahl von Gauck – ein Bundespräsident zum Abnicken der Regierungsmeinung, ohne Kritik und ohne dem Anspruch auch unangenehme Dinge beim Namen zu nennen. Und dass die Unterschrift unter dem ESM-Vertrag daher auch nur noch pro forma sein dürfte, dürfte nun wohl jedem klar sein…