Nach einer Meldung des Bayerischen Rundfunks gibt es für Bayern einen Rekord an Briefwählern:
Die Briefwahl ist vor der bayerischen Landtagswahl am kommenden Sonntag und der Bundestagswahl eine Woche später so gefragt wie noch nie: Wahlämter im ganzen Freistaat vermelden eine Rekord-Nachfrage nach Briefwahlunterlagen. In einzelnen Kommunen zeichnete sich schon Tage vor der Wahl eine Verdopplung bei der Zahl der Anträge ab.
Teilweise sind Zuwächse in Bayern von 60% zu verzeichnen. Ähnliches wird auch aus anderen Bundesländern wie Berlin, Baden-Württemberg oder Nordrhein-Westfalen gemeldet. Sehen wir hier entgegen der befürchteten geringen Wahlbeteiligung, die aus einer Studie der Bertelsmann Stiftung und des Instituts für Demoskopie Allensbach im Juni abgeleitet wurde, eine Trendumkehr und eine Zunahme der Wahlbeteiligung? Und was würde das letztendlich für die Blockparteien von CDUCSUFDPSPDGRÜNEN bedeuten?
Unter der Annahme, dass sich die vermehrten Briefwähler aus dem Bereich der Nichtwähler speist und nicht nur aus bisherigen Stammwählern, dürfte diese Entwicklung besonders für die im Bundestag sitzenden Parteien interessant sein. Nehmen wir dazu das Ergebnis und die Wahlbeteiligung von 2009 als Grundlage:
2009 konnten 62,2, Millionen Wahlberechtigte an der Bundestagswahl teilnehmen. Davon haben 70,8% auch ihr Kreuzchen gesetzt, was 44,0 Millionen Wählern entspricht. Dabei verteilten sich diese 44,0 Millionen wie folgt:
Stellt man diese Ergebnisse den Prognosen der Wahlforscher für September gegenüber und erweitert die Prognose zusätzlich um die Werte aus dem Wahl-O-Meter, die in meinen Augen auch besser den Zuwachs an Wählern wiederspiegeln
erhalten wir nachfolgende Zahlen:
Nach den aktuellen Prognosen der Wahlforscher würde die bisherige BundesreGIERung aus CDUCSUFDP ihre Politik fortsetzen können. Mit 45,3% würde sie eine äußerst knappe Mehrheit gegenüber einer SPDGRÜNENLINKE-Koalition mit 45,0% besitzen. Piraten und AfD würden bei dieser Prognose nicht in den neuen Bundestag einziehen. Wie wir aber inzwischen festgestellt haben, rudern die Wahlforscher bezüglich ihrer eigenen Zahlen zur AfD zurück:
Die AfD hat bei Nichtwählern (neue Briefwähler? Anm. des Autors) viel Potenzial, denn zwei Drittel dieser Gruppe wünschen sich eine eurokritische Partei im Bundestag.
Nehmen wir daher das Stimmungsbild des Wahl-O-Meters als Prognosewerte und wir erhalten ein gänzlich anderes Bild. Anstatt 45,3% muss sich CDUCSUFDP mit 36% begnügen, da die FDP den Wiedereinzug in den Bundestag verpasst. Ein mögliche Koalition aus SPDGRÜNENLINKE würde auf 41% kommen und würde damit die Mehrheit besitzen und den Kanzler stellen. Während die FDP herausfallen würde, die Piraten ebenfalls den Einzug nicht schaffen, würde die AfD mit erstaunlichen 11% in den Bundestag einziehen.
Und damit würde die AfD bei einem Einzug zum/r Königsmacher/in werden. Ob die SPD bzw. GRÜNEN wirklich mit den LINKEN koalieren werden, scheint derzeit noch nicht möglich. Jedoch sollte man den Machtanspruch der SPD nicht unterschätzen. Notfalls wäre auch denkbar, dass der eine SPDGRÜNENLINKE-Koalition ablehnende P€€r Steinbrück einem Gabriel als Bundeskanzler den Vortritt gewähren würde. Sollte jedoch die SPD alleine mit den GRÜNEN koalieren wollen, würde sich deren Gesamtergebnis auf 34% reduzieren und die CDUCSU wäre wieder stärkste Fraktion und könnte somit die Bundeskanzlerin stellen.
Wie auch immer eine mögliche ReGIERungskoalition aussehen könnte, entscheidend bleibt, dass ein Einzug der AfD die Machtverhältnisse – auch bei einem doch stattfindenden knappen Einzug der FDP in den Bundestag – auf den Kopf stellen würde. Neben der Tatsache, dass das 5-Parteien-System in Deutschland durchbrochen würde, würde mit der AfD eine Euro-kritische Kraft einziehen, der sich die – wie auch immer geartete – BundesreGIERung nicht entziehen kann. Ebenso würde der Einzug der AfD auch auf der europäischen Bühne zu einem Schock führen, der sich unter anderem auch durch ein Einbrechen des Euro-Kurses, Infragestellen der Euro-Rettungsschirme, usw. bemerkbar machen wird. Es bleibend spannend zu beobachten, wie die Marktspieler, EU, EZB und Co. auf einen solchen Einzug reagieren würden. Ich für meinen Teil gehe davon aus, dass die AfD in den neuen Bundestag kommen wird. Jedoch sollten wir uns der Möglichkeit bewusst sein, dass angesichts der Gefahren einer AfD im Bundestag, alles dafür getan werden wird diesen Einzug zu verhindern. Und damit meine ich wirklich alles…
Quellen:
Rekord bei Briefwahl – Wahlkabine dahoam
Bundestagswahl in Berlin Immer mehr Wähler nutzen die Briefwahl
Briefwahl vor Rekordbeteiligung
Die Briefwahl boomt – auch in Freiburg
Umfrage: Studie prognostiziert sinkende Wahlbeteiligung
Endgültiges amtliches Ergebnis der Bundestagswahl 2009
Sonntagsfrage Bundestagswahl
Bundestagswahl 2009: 62,2 Millionen Wahlberechtigte
Bundestagswahl 2013: 61,8 Millionen Wahlberechtigte
Website – Wahl-O-Meter
Merkel distanziert sich von AfD