Bundestagswahl: Warum wir nicht besser als der Kongo sind

Allmählich kommen immer mehr Ungereimtheiten zur Bundestagswahl am vergangenen Sonntag hoch. Zwar sind die bislang bekannten Fälle eher geringer Natur und haben somit noch keinen Einfluss auf das Endergebnis – somit wäre es verfehlt von Wahlbetrug zu sprechen -, aber die Vorkommnisse werfen kein gutes Licht auf die Demokratie in Deutschland bzw. der Umgang mit dieser in Form von Wahlen.

Meppen

In einem Meppener Wahllokal wurden 16 Zweitstimmen für die AfD nicht berücksichtigt. Freiwillige Wahlbeobachter hatten stichprobenartig in diesem Wahllokal nachkontrolliert.

Meppen Stimmenauszählung – Bildquelle: unbekannt

Detmold

Anstatt 92 ausgezählten Stimmen für die SPD wurden 241 Stimmen veröffentlicht. Bekannt gemacht hat das ein Wahlbeobachter, der das nachstehende Kontrollformular via Facebook veröffentlicht hat.

Kontrollformular Detmold – Bildquelle: Facebook

Hamburg

Die CDU Hamburg berichtet auf ihrer Website über 100.000 fehlende Briefwahlstimmen. Statt 301.884 Brief-Wahlscheine wurden nur 198.739 berücksichtigt.

CDU Briefwahlstimmen – Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt www.cdu-hamburg.de

Bochum

Hier wurden Briefwahlscheine des Wahlkreises Bochum I an den Wahlkreis Bochum II verschickt. Zwar wurde es 1.100 Bürgern nachträglich ermöglicht ihre Stimme abzugeben, doch 600 Wähler konnten nicht vom Bochumer Rathaus erreicht werden. 71,26% der Zweitstimmen wurden ebenfalls in einem Bochumer Wahllokal für ungültig erklärt. Zwischenzeitlich wurde in diesem Fall jedoch „nachgebessert“ und die ungültigen Stimmen belaufen sich – im durchschnittlichen Rahmen – von 1,89%.

Waltrop

Versehentlich wurden Zweitstimmen für die AfD in einem Waltroper Wahllokal den Republikanern zugeordnet. Statt 71 Zweitstimmen erreichte die AfD nur 29. Auch hier wurde zwischenzeitlich der Fehler berichtigt.

Waltroper Zeitung – Screenshot-Ausschnitt www.waltroper-zeitung.de

AfD-Facebook-Seite

AfD-Facebook-Seite – Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt Facebook

Eine Vielzahl an Ungereimtheiten, die in ihrer Auswirkung – wie ich bereits geschrieben habe – keinen Einfluss auf das Endergebnis der Bundestagswahl haben, aber der Demokratie in Deutschland einen nicht zu unterstschätzenden Schaden zufügen dürften. Natürlich sind bei Wahlen Menschen involviert und Menschen neigen dazu Fehler zu machen. Das ist soweit okay und auch entschuldbar, dass z.B. wie im Fall Waltrop die Stimmen falsch zugeordnet wurden. Das kann passieren und ist durch die zwischenzeitliche Berichtigung nur noch eine Randnotiz. Jedoch sind die obigen Fälle nur die bislang bekannten Ungereimtheiten. Es ist davon auszugehen, dass noch weitere Fälle unbeobachtet, undokumentiert und unbekannt sind. Und deswegen wäre es durchaus angebracht – ähnlich wie im Kongo bei der letzten Präsidentschaftswahl – auch in Deutschland offizielle Wahlbeobachter einzusetzen.

Quellen:
Von Bochum bis Waltrop: Eklatante Fehler bei der Stimmen-Zählung
Wo sind 100.000 Hamburger Briefwähler geblieben? Massive Ungereimtheiten beim Hamburger Wahlergebnis dringend aufklären
Korrigiertes Wahlergebnis – AFD hat mehr Stimmen
100.000 Stimmen verschwunden: Ging es in Hamburg mit rechten Dingen zu?
Bundeswahlleiter: Es wird keine Wahlanfechtung geben