Wir leben in einem ObrigkeitsstaatLesezeit: 6 Minuten

Zu meinem Artikel Medienvielfalt? Fehlanzeige hat der Leser Anarchist einen Kommentar geschrieben (Danke dafür.), dem ich gerne – zur allgemeinen Diskussion – einen Extra-Beitrag widmen möchte:

Wir leben in einem Obrigkeitsstaat, denn die Organisationsstrukturen des kaiserlichen Obrigkeitsstaates blieben bis heute erhalten (vgl. http://www.gewaltenteilung.de/idee.htm). Nach der obrigkeitsstaatlichen Weltanschauung, nach der wir unser Leben einzurichten haben, wird Machtmissbrauch von Herrschenden verhindert, weil diese ja verpflichtet sind, sich an Verfassung, Gesetz und Recht zu halten (vgl. auch http://www.gewaltenteilung.de/demokratieprinzip.htm).

Gleiches werden alle Herrschenden von sich denken bzw. gedacht haben, auch die Inquisitoren, Diktatoren usw..

Wer die Macht hat, kann eine Begründung herzaubern (und sie durchsetzen), die ihm ins Konzept passt. Im Internet gibt es unter http://ubt.opus.hbz-nrw.de/volltexte/2011/695/pdf/25_Kopp_EBook.pdf einen Aufsatz dazu. Der aufmerksame Beobachter wird feststellen, dass Tatsachen, Gesetze einschließlich der Schutzbestimmungen und der Gesetzeslücken füllenden Rechtsprechung regelmäßig ignoriert werden. Macht verändert den Charakter (vgl. http://www.wissen57.de/die-macht-verandert-den-charakter-des-menschen.html). Nach der Verhaltensforschung werden Heuchler gefördert und Kritiker geächtet (vgl. http://www.quality.de/quality-forum/2003/messages/4400.htm). Rechtsmittel sind übrigens Kritiken.
Der Kampf jeder gegen jeden liegt in der Natur des Menschen. Die Durchsetzung von Eigeninteressen sind Triebkraft für die Wirtschaft (vgl. z.B. http://www.factum-magazin.ch/wFactum_de/mensch/Philosophie_Psychologie/2001_09_01_des_menschen_wolf.php).

Dass das so ist, beweist auch die Tatsache, dass Mobbing, also willkürliche Machtausübung, die Gesundheit des Mobbers fördert und zwar auf Kosten der Gesundheit des Gemobbten (vgl http://www.stern.de/wissen/mensch/neue-studie-mobbing-schadet-der-gesundheit-ausser-man-mobbt-selbst-2110066.html). Das werden Sadisten auszunutzen wissen und sich in eine geeignete Position bringen.
Durch den Gruppenegoismus / Behördenegoismus ergibt sich, dass sich die in ihrer Machtblase lebende Oberschicht immer mehr Rechte auf Kosten des Einzelnen nimmt bzw. den Einzelnen gut schikanieren bzw. mobben kann.

Einige von unzähligen Zeugenaussagen zum Machtmissbrauch durch die Oberschicht mit Schädigung der Untertanen:

Angela Merkel und Wolfgang Schäuble werden sich nicht erheben, um die deutschen Sparer zu retten. Sie verfolgen längst den Plan der politischen Union in Europa (völlig abgehoben und durchaus mit diktatorischen Zügen). Merkel und Schäuble wissen, dass die Schulden-Union mit der vollen Härte kommen wird. Sie werden nichts dagegen unternehmen, weil sie diese Entwicklung für eine gute Sache halten: Leute wie Merkel und Schäuble, die nie in ihrem Leben außerhalb der politischen Blase gelebt haben, gelangen am Ende ihrer politischen Karriere zwangsläufig zu der Erkenntnis, dass der Staat das Beste „für die Menschen da draußen“ ist. Denn der Staat, das sind ja sie – die Merkels, Schäubles, Gabriels usw.. Und das sind ihre Jobs, und die ihrer Firmen – der Parteien. Für die werden sie kämpfen…. Merkel, Schäuble und Gabriel halten die Bürger für unmündige Untertanen: Von diesen Untertanen wollen sie wiedergewählt werden, und daher muss man ihnen Glasperlen schenken. (von http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/06/07/enteignung-die-deutschen-sparer-werden-wie-schafe-zur-schur-gefuehrt/).

Aus Profitgründen wird den Bürgern Gift zugemutet. Z.B. kann man unter http://www.youtube.com/watch?v=ghGm51AobGw&playnext=1&list=PLA295763D18767345  einen von „arte“ ausgestrahlten Bericht mit dem Thema “Unser täglich Gift” sehen. Für Vergiftete ist nur der Psychiater, vgl. http://toxcenter.org/artikel/Selbsthilfe-bei-Vergiftungen-noetig.php, wir sind Versuchskaninchen, vgl. z.B. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13687724.html und andere Seiten. Ich konnte beobachten, dass Herrschende alte gebrechliche Menschen töten möchten, z.B. mit Neuroleptika (vgl. http://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=3311) bzw. verhungern lassen wollen mit Verweigerung von Nahrung bzw. der PEG-Sonde. Im Verhalten liegt einiges im Argen.

Was wir bekommen ist noch viel schlimmer als STASI und GESTAPO zusammen, meint Prof. Albrecht http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=boCcnnIPZCk.
Medien richten sich obrigkeitsstaatlich aus. Die Medienvielfalt ist ungenügend. Vielleicht liegt das daran, weil Heuchler gefördert werden (vgl. http://www.quality.de/quality-forum/2003/messages/4400.htm). Ich würde lieber für einen obrigkeitskritischen Fernsehsender, anstatt für die obrigkeitshörige GEZ Geld ausgeben.

Die angeblich funktionierende Gesetzgebungs- und Gerichtspraxis ist die schlimmste Lebenslüge, denn hier ist die Berichterstattung in allen Medien nicht nur sehr weit von den wahren Verhältnissen entfernt, sondern sogar irreführend. Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte… (von http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html). Das Handeln der sogenannten „staatlichen Organe“ wird demnach auch insgesamt als Mobbing betrachtet.

Ein ehemaliger Richter bestätigte “ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen”. Zahlreiche Richter und Staatsanwälte könne man “schlicht kriminell” nennen (vgl. u.a. http://www.derrechtsstaat.de/?p=1936). Staranwalt Bossi hätte von Richterkumpanei gesprochen (vgl. u.a. http://deutscher-stammtisch.de/1.php?p45&nid=105).
Einzelnen wird kein Recht gewährt, weil sonst intern (beim Machtapparat) Köpfe rollen müssten (vgl. http://www.locus24.de/foc/foc-0002.html).
Unter http://www.uni-trier.de/fileadmin/fb5/inst/IRP/Rechtspolitisches_Forum/15_Ruethers_EBook_geschuetzt.pdf kann ein Aufsatz zum wuchernden Richterrecht / Richterstaat gefunden werden. Richter sind in ihrer Struktur obrigkeitsstaatlich und „kritikfrei“ rückwärts gewendet orientiert (vgl. http://www.locus24.de/foc/foc-0002.html).
Das Bundesverfassungsgericht hat z.B. eine Fülle von Voraussetzungen durch Richterrecht eingeführt, die zur Abweisung der Beschwerde führen. Die Erfolgsquote liegt im Bereich von 0,2 bis 0,3 % (vgl. http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-R%C3%BCdiger-Zuck/dp/3406467237).

Einen Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal. (vgl. http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134).

Wenn – wie bei uns – eine Gesellschaft nach einer falschen Weltanschauung errichtet ist, fördert das menschenrechtswidriges Verhalten. Gut war das beim Marxismus-Leninismus (DDR, UdSSR usw.) erkennbar. Das Mehrparteiensystem und das tolerierte Profitstreben lassen in unserem „Kapitalismus“ zwar Kritiken zu, aber diese Kritiken wirken nicht, weil derjenige, der Macht hat oder die Gruppe der Machthaber weiterhin „das Sagen“ hat. Die deutsche Gewaltenteilung steht nur auf dem Papier (vgl. http://www.gewaltenteilung.de/idee.htm).
Auch in Österreich gilt: “Obrigkeitsstaat statt Grundrechte: Justizpolitik verweigert beharrlich das Recht auf ein faires Verfahren” (vgl. http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20020206_OTS0008/der-standard-kommentar-obrigkeitsstaat-statt-grundrechte-justizpolitik-verweigert-beharrlich-das-recht-auf-ein-faires-verfahren). Organisierte Kriminalität hat auch ein Zuhause in Österreich (vgl. http://www.aktivist4you.at/wordpress/2014/05/28/77-haftung-der-hypo-seitens-der-raiffeisen-buchautor-spricht-ueber-unsere-oesterr-schattenregierung-fma-u-a-unglaublich-bankenmachenschaften-konferenzausschnitt-v-mai-2014-in-wien-s/). Schutzbestimmungen werden offenbar überall ignoriert.

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