Systemfrage: Kommunistischer Kapitalismus oder umgekehrt?

Karl Marx – Bildquelle: Wikipedia / John Mayall

Mögen die herrschenden Klassen vor einer kommunistischen Revolution zittern. Die Proletarier haben nichts in ihr zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen. Proletarier aller Länder, vereinigt euch! – Manifest der Kommunistischen Partei, IV. Marx/Engels

Unser Gesellschaftsystem ist eingebettet im Kapitalismus. Kritiker bezeichnen es sogar als Turbokapitalismus, andere als soziale Marktwirtschaft. Doch leben wir nicht in einem System, das viele Eckpunkte des Kommunistischen Manifests von Karlx Marx und Friedrich Engels bereits Realität hat werden lassen?

Als Marx 1848 sein Manifest schrieb, umfasste es auch zehn Forderungen, die die Vorstufe zu einer idealen, staatenlosen, klassenlosen kommunistischen Gesellschaft bildeten.

Ironischerweise erscheinen heute diese Forderungen als gelebte Realität, da die meisten dieser Forderungen – wenn auch in unterschiedlicher Ausprägung – umgesetzt wurden.

Nehmen wir beispielsweise Marx Forderung nach Abschaffung des Privateigentums.

Natürlich gibt es noch das private Eigentum, aber nur solange es der Staat duldet. Der Staat kann jederzeit die Bürger enteignen, wenn ein öffentliches Interesse besteht. Die Besteuerung von Grund und Boden schränkt ebenfalls den Gedanken des Privatbesitzes ein. Denn wenn es wirklich einem selbst gehört, warum muss ich dann Steuern darauf zahlen und warum kann es der Staat bei Nichtbegleichung der Steuerschuld an sich nehmen?

Ein anderer von Marx geforderter Punkt ist die Abschaffung der Erbschaft. Zwar ist sie noch nicht in Gänze abgeschafft, aber Vater Staat bedient sich – abzgl. Freibeträgen – mit bis zu 50% bei den Erben.
Letztendlich ist die eigene Immobilie nicht die eigene und man besitzt nur eine bedingte Kontrolle über die Vermögenswerte, die man nach dem Tod den Angehörigen hinterlassen will. Alles eine Frage der Verhältnisse.

Karl Marx forderte auch die Zentralisierung von Transport und Kommunikation. Über diverse Steuern (KfZ-Steuer) und Gebühren (Maut) gestattet der Staat die Fortbewegung seiner Bürger. Wird beispielsweise die KfZ-Steuer nicht gezahlt, bleibt das Auto in der Garage. Und Straßen können ohne staatliche Erlaubnis nicht geplant und gebaut werden.
Ohne staatliche Genehmigung gibt es auch keine Lizenzen für die diverse Mobilfunkfrequenzen, für die Ausstrahlung von Radio und Fernsehen und praktisch das ganze elektromagnetische Spektrum wird engmaschig vom Staat kontrolliert bzw. von ein paar Regierungsbehörden überwacht.

Ein weiterer Punkt auf Marx 10-Punkte-Liste ist die staatlich gelenkte/geführte landwirtschaftliche Produktion und die Kombination von Landwirtschaft und Industrie. Man mag vielleicht in der Öffentlichkeit nicht allzu viel davon mitbekommen, aber gerade das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ist eine der umtriebigsten Behörden im Lande. Mit einem 2014er Budget von knapp 5,3 Milliarden Euro (exkl. EU-Subventionen usw.) bei ingesamt 296,5 Milliarden Gesamthaushalt ein vergleichsweiser kleiner Posten, aber bereits der Name des Ministeriums zeigt in welchen Bereichen die Behörde überall ihre Finger im Spiel hat.

Die nächste Forderung von Marx ist die Verpflichtung aller zur Arbeit. Liegt hier der Grund, warum die Politiker den Wunsch nach Vollbeschäftigung verfolgen, anstatt Werte und Wohlstand zu schaffen? Die 1-Euro-Jobs, ein ausufernder Niedriglohnsektor, die Mindestlohndebatte und der stetige Strom an Rechtsvorschriften, die Arbeitsplätze für alle versprechen, zeigen, dass das Ideal Marx von den Politikern schon „irgendwie“ verinnerlicht wurde.

Man könnte jetzt denken, dass es nur ein Zufall ist, dass die gelebte Politik der Liste von Marx ähnelt. Aber dann erkennt man, dass die umgesetzten Forderungen durchaus in der nationalen Psyche verankert sind:

• Erstens haben wir die kostenlose Bildung für alle Kinder, um ein einheitliches Denken zu ereichen. (Umgesetzt).
• Zweitens haben wir eine progressive Einkommenssteuer. Eine Steuer, die jedem bekannt ist und ein anderes System der Einkommensbesteuerung wäre wie eine Revolution. (Umgesetzt).
• Und zu guter Letzt haben wir die Zentralisierung des Geldsystems in der Hand der Bundesbank bzw. EZB. Eine der zentralen Forderungen Marx ist die
  „Zentralisation des Kredits in den Händen des Staats durch eine Nationalbank mit Staatskapital und ausschließlichem Monopol“.
  Und wenn dieser Punkt nicht allumfassend realisiert ist, angesichts von diversen Unterstützungsmaßnahmen der EZB für die Unternehmen und um die Wirtschaft anzukurbeln, tja dann weiß ich auch nicht mehr. (Umgesetzt).

Vielleicht leben wir nicht in einem vollumfänglichen System nach Marxer Denke. Aber wir leben auch nicht in einem rein kapitalistischem System. Wir leben in einem „Zwischending“ auf dem Weg zur vollständigen Umsetzung der Ideen Marx. Und ist es das was wir wirklich wollen?

Quellen:
Wikiquote – Karl Marx
Wikipedia – Manifest der Kommunistischen Partei
Erbschaftsteuer – Höhe der Steuer und Freibeträge
Bundeshaushalt 2014 – Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bundeshaushalt 2014 – Ausgaben
Marxismus, Zentralbanken und die zukünftige Deflation