Dresden. 15.000 Menschen nahmen am vergangenen Montag an der Demonstration der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) teil und machten von ihrer Versammlungsfreiheit Gebrauch. 15.000 Menschen, die von Politikern als „Mischpoke“ oder „Nazis in Nadelstreifen“ tituliert oder diffamiert wurden. 15.000 Menschen, die auf die Straße gehen. Auf die Sraße gehen und dabei vielleicht aus völlig anderen Beweggründen heraus nur benutzt werden?
Man mag gegenüber PEGIDA eingestellt sein, wie man will – pro oder contra. Das will ich im nachfolgenden Text auch nicht thematisieren, auch will ich niemanden in Abrede stellen an einer PEGIDA-Demonstration teilzunehmen oder sich kritisch zu PEGIDA und deren Inhalte zu äußern. Vielmehr will ich das „plötzliche Erscheinen von PEGIDA“ einmal näher beleuchten.
Frage:
Kann es sein, dass PEGIDA das Ventil ist, dass dem deutschen Michel gegeben wird, um seine Unzufriedenheit kanalisieren zu können?
Versuch einer Antwort:
Eine Demonstration bedarf eines größeren organisatorischen Aufwands. Geschick und Erfahrung sind von Nöten, um eine Demonstration auf die Beine zu stellen. Wie schwer das sein kann und mit welchen Fallstricken man zu kämpfen hat, haben die Montagsmahnwachen nur zu gut gezeigt, wo es zu Beginn eher etwas holprig daherkam und erst nach ein paar Wochen so etwas wie Professionalität einkehrte. Doch bei PEGIDA scheint es so zu sein, dass von Anfang an alles rund lief und man sonstige Fallstricke geschickt vermeiden konnte. Das erfordert in meinen Augen eine Organisation und eine gewisse Anzahl an Menschen, die sich für das Thema engagieren wollen. Im Falle der Montagsmahnwachen wuchs erst im Laufe der Zeit die Unterstützerzahl an. Im Falle PEGIDAs (12 Aktive sollen via Facebook die Organisation vornehmen) scheint das anders zu sein, so dass sich mir die Frage stellt, ob hier organisatorisch und finanziell im Hintergrund Hilfe geleistet wurde? Ohne dies unterstellen zu wollen. Eine mögliche Antwort wäre aber auch, dass Lutz Bachmann eine PR-Agentur besitzt, die die Hauptlast der Organisation trägt.
Das bringt mich dann zur nächsten Frage.
Frage:
Wer finanziert die Veranstaltungen/Demonstrationen?
Versuch einer Antwort:
Wir haben im Falle der Ukraine seitens Frau Nuland gelernt, dass man dort 5 Milliarden US-Dollar „investiert hatte“, um den Sturz von Janukowitsch zu erreichen. Ich will jetzt damit nicht sagen, dass der US-Geheimdienst CIA bei PEGIDA seine Finger im Spiel hat, sondern nur damit sagen, dass – wie so vieles im Leben – alles seinen Preis hat. Auch eine gut organisierte Demonstration. Wie wir auch wissen, setzen Geheimdienste gezielt Menschen ein, die durch irgendwelche Ereignisse erpressbar „gemacht wurden“. Seien es außereheliche Eskapaden, irgendwelche Süchte oder andere Schweinereien. Es ist auch bekannt, dass der Hauptorganisator von PEGIDA Lutz Bachmann – sagen wir es mal vorsichtig – seine Berührungspunkte mit dem kriminellen Millieu hatte. Er macht daraus auch kein Geheimnis. Könnte es nun sein, dass man ihn als „trojanisches Pferd“ einsetzt, um die berechtigte Wut der Menschen kanalisieren, steuern und kontrollieren zu können? Denn selbst treten Geheimdienste ja nicht in Erscheinung, sondern lassen „die Arbeit“ von anderen erledigen. Bestes Beispiel dafür ist für mich die NSU-Geschichte, die in einem Morast aus Verfassungschutz und Unzulänglichkeiten versinkt und zudem wohl von staatlicher Seite finanziert wurde. Könnte Vater Staat ein gesetztes Interesse daran haben, dass PEGIDA zu einem „gesteuerten Erfolg“ wird? Zudem über alle Parteigrenzen hinweg der Sturm der Entrüstung täglich zunimmt?
Frage:
Warum sehen wir bei PEGIDA nicht die „obligatorische Gewalt“?
Versuch einer Antwort:
Zuerst sei einmal sei gesagt, dass ich sehr froh darüber bin, dass es bislang zu keiner Gewalt bei den Demonstrationen – ausgelöst durch wen auch immer – gekommen ist. Doch finde ich genau dieses „Fehlen von Gewalt“ bei einer derart großen Veranstaltung als ungewöhnlich. Ungewöhnlich deshalb, weil wir seit Jahren bei allen größeren Demonstrationen gewaltbereite Provokateure – staatlich, linksextrem o.ä. – gesehen haben. Warum aber nicht bei PEGIDA? Warum gehen hier auch die Polizisten fast zustimmend mit den Demonstranten um? Während sie beispielsweise andere Demonstrationen mit einem ähnlichen Besucherkreis (jung, alt, Mitte der Gesellschaft, usw.) regelrecht niederknüppelte. Damit meine ich Stuttgart 21. Hat dort die Polizei eingegriffen, weil „elitäre Interessen“ bedroht waren? Und jetzt tut sie es nicht, weil sie wiederum „elitäre Interessen“ schützen muss – Interessen, die mit PEGIDA ein „Wut-Ventil“ bewusst entstehen haben lassen bzw. aufgebaut haben, um damit ein bisschen Demokratie von unten zu zulassen? Ich weiß es nicht, möchte aber diese provokanten Fragen im Raum stehen lassen und zur Diskussion anregen.
Frage:
Warum schließt man sich nicht den Montagsmahnwachen an?
Versuch einer Antwort:
In Punkt 13 des PEGIDA-Positionspapiers geht es um die „christlich-jüdisch geprägte Abendlandkultur“, was ich wiederum mit Toleranz, Frieden, humanistische Empathie und Gerechtigkeit in Verbindung bringe. Alles Dinge für die sich auch die Montagsmahnwachen einsetzen. Warum also keine Kooperation? Kann es sein, dass mit PEGIDA gegen die Montagsmahnwachen und auch die jetzt erfolgte Zusammenarbeit mit der Friedensbewegung mobilisiert werden soll? Divide et impera? Teile und herrsche? Eine Seite macht die andere kaputt? In meinen Augen wäre es wünschenswert, wenn sich alle zusammenfinden und für Frieden, für eine menschenwürdige Versorgung und für Abrüstung auf die Straße gehen und sich nicht verlieren. Velieren in einer Anzahl an verschiedenen Protestbewegungen, die einzeln fast nichts bewegen können, gemeinsam jedoch viel mehr.
Frage:
Wem dient eine Destabilisierung Deutschlands?
Versuch einer Antwort:
Der NSA-Skandal hat gezeigt, dass Deutschland nach wie vor seitens der USA als Gefahr betrachtet wird. Nicht umsonst ist Deutschland das durch die NSA meist überwachte Land der Welt. Wir wissen auch, dass durch die USA eine bewusste Konfrontation Europas mit Russland (ein)gefordert wurde. Der US-Vizepräsident Biden hat dies ja eindrucksvoll in einem Interview verlauten lassen. Eine Destabilisierung Europas und inbesondere Deutschlands dürfte nach wie vor eines der großen strategischen Ziele der USA sein. Ökonomisch, gesellschaftlich und politisch. PEGIDA passt dabei für eine Destabilisierung wie der – Entschuldigung – sprichwörtliche Arsch auf Eimer. Man lässt eine übergreifende Friedensbewegung gar nicht erst entstehen und kanalisiert die spürbare Angst vor einem Krieg und den Wunsch nach Frieden, in dem man diese anderen Themen (PEGIDA, Islamkritik, Ausländerfeindlichkeit usw.) – quasi die klassischen No-Gos aus Rechts, Nazis usw., denen wir seit Kindesbeinen täglich begegnen – benutzt, um von den eigentlichen Zielen abzulenken. Statt dass wir wegen der derzeit stattfindenden Aufrüstung der Ukraine durch die USA und NATO auf die Straße gehen, TTIP, TiSA und Co. anprangern, die Aggression gegenüber Russland ansprechen, beschäftigen wir uns einmal mehr mit uns selbst. Was mich zur nächsten Frage bringt.
Frage:
Inwieweit steht der Übergriff auf ein Flüchtlingsheim in Bayern mit PEGIDA in Verbindung?
Versuch einer Antwort:
Auf den ersten Blick würden viele sagen: Überhaupt nicht – auch wenn die Presse annehmen will, dass der Übergriff wohl ausgeführt wurde, weil sich die Täter aufgrund PEGIDA in ihrer Meinung bestätigt gefühlt haben. Doch wie sieht es bei einem zweiten Blick aus? Würde nicht durch einen solchen Übergriff (und ich erwarte leider weitere in der nahen Zukunft) genau das passieren, was ich in der zuvor gestellten Frage angedeutet habe? Dass sich die Menschen mehr mit PEGIDA und Co. beschäftigen als mit den Geschehnissen in der Ukraine oder Syrien.
Frage:
Warum berichten die Massenmedien vom ersten Tag an über PEGIDA?
Versuch einer Antwort:
Im Gegensatz zu den Montagsmahnwachen, die über einen sehr langen Zeitraum von dem Massenmedien ignoriert wurden bis ein Ausblenden aufgrund der Anzahl der Menschen und der Berichterstattung in alternativen Medien dies nicht mehr zuließen, wurde PEGIDA von Anfang an „veröffentlicht“. Steckt hier mehr dahinter? Oder wird berichtet, weil es im Gegensatz zu den Montagsmahnwachen nicht um Frieden, Verständnis für Russland und USA-Kritik, sowie dem Finanzsystem, geht?
Fazit:
Ich bin mir absolut nicht sicher, was es mit PEGIDA auf sich hat. Ob es eine aus dem Volk entstandene Bewegung ist oder eine von langer Hand geplante? Die Forderungen von PEGIDA dürften gerade bei den meisten CDU/CSU-Wählern Anklang finden und sind wohl auch für viele nachvollziehbar. Jedoch ist auch Kritik gegenüber PEGIDA angebracht, da wieder einmal eine Minderheit als Aufhänger benutzt wird, um Unzufriedenheit zu artikulieren, obwohl es meiner Meinung nach doch den meisten teilnehmenden Menschen um eine Vielzahl an Themen geht: Dass sich viele unverstanden von der Politik fühlen. Dass ihre Ängste und Befürchtungen nicht ernst und wahrgenomen werden und stattdessen Konzerninteressen Vorrang besitzen. Dass sich Deutschland und Europa von den USA mit dem Nasenring durch die Manege schleifen lassen. Dass viele das Finanzcasino und die Folgen der Finanzkrise nicht mehr länger tragen wollen. Dass die Menschen Angst haben, dass Geschaffenes und Erreichtes bewusst zerstört wird. Und, und, und…
Vielleicht irre ich mich auch vollständig mit meinen Antwortversuchen, vielleicht ist PEGIDA weder gesteuert, noch bewusst erschaffen worden. Jedoch scheinen mir bestimmte Dinge bei einer kritischen Betrachtung mit PEGIDA wichtig zu sein und ich hoffe, ich konnte eine weitere, zusätzliche Sicht auf das Phänomen PEGIDA – ohne gleich mit der Verschwörungstheorie-Keule eine übergezogen zu bekommen – herausarbeiten.