Griechenland: Ex-Finanzminister Varoufakis vor Anklage wegen Landesverrats?Lesezeit: 2 Minuten

Der ehemalige griechische Finanzminister Varoufakis steht anscheinend vor einer Anklage wegen Landesverrats. Hintergrund ist, dass er einen Schulfreund damit beauftragt haben soll die Steuersätze aller Griechen zu hacken, um so den Zahlungsverkehr sicher zu stellen, falls die griechischen Banken Insolvenz anmelden müssen und eine Neue Drachme eingeführt wird.

Das alles ist in einem jetzt veröffentlichten Stream eines Telefoninterviews (in englisch) von Varoufakis zu hören. Schwerpunkt des Gesprächs ist ein Plan B Varoufakis. Daneben weitere hochbrisante Informationen, wie beispielsweise, dass ein Grexit noch nicht vom Tisch ist, warum Frankreich aufgrund des „Falls Griechenlands“ in Panik ist und was Wolfgang Schäuble zu ihm gesagt hat.

Varoufakis wird mindestens eine Untersuchung am Hals haben. Wohl auch um davor abzulenken, dass die Troika die alleinige Kontrolle über die griechische Steuerbehörde, die dem Finanzministerium unterstellt ist, besitzt. Damit wird klar, dass die Troika die Ausgaben Athens kontrolliert und z.B. Überweisungen an Medikamentenhersteller oder die Auszahlung von Pensionen und anderen staatlichen Leistungen „mitliest“ und wohl auch ggf. verhindern kann. Sein Versuch die finanzielle Hoheit Griechenlands wiederherzustellen und durch die Ausgabe von IOUs als paralleles Zahlungsmittel weiterhin staatliche Ausgaben zu bewerkstelligen, hätte einen Zugang zur Steuerdatenbank mit Namen und Adressen (Firmen und privat) benötigt, um Zahlungsanweisungen vornehmen zu können. Durch den Hack dieser Daten hätte die Kopie benutzt werden sollen, um (ggf. über Nacht) ein paralles Zahlungssystem an den Banken vorbei zu installieren.

Ist das der wahre Grund, warum er zurück treten musste, weil sie ihm auf die Schliche gekommen waren, dass er im Grunde genomme nur das Gleiche tun wollte wie Kalifornien, wo jedem Bürger über ein paralleles System Leistungen gewährt werden, wenn der Bundesstaat Kalifornien mal wieder knapp bei Kasse ist? (Wen zwei das selbe tun, ist es halt nicht zwingend das gleiche.)

Varoufakis Versuch eines parallelen Zahlungssystems mit dem der Staat wieder uneingeschränkt und unkontrolliert Ausgaben hätte tätigen können, im Falle dessen, wenn die ELA ausgeblieben wären und sich die griechischen Banken dazu entschlossen hätten, EZB-systemtreu zu bleiben und die Kreditlinien des Staates einzuschränken, hätte vielleicht als taktisches Druckmittel eingesetzt werden können, um die Gläubiger stärker zu spalten.

Man wird sehen, wie sich die Geschichte um Varoufakis weiterentwickelt. Ich bin gespannt…

Quelle:
Varoufakis – Omfif Briefing
Staatsanwalt ermittelt gegen Varoufakis wegen Hacking