Kurz eingeworfen: Die SPD spricht sich für den eigenen Untergang ausLesezeit: unter 1 Minute

Kurz eingeworfen – Bildquelle: Wikipedia / 4028mdk09

Sie hat es getan. Die SPD hat gestern beschlossen, zu einer Randpartei werden zu wollen.

66% der befragten Mitglieder sprachen sich für eine Neuauflage der Großen Koalition aus und damit für den Weg zu einer Randpartei in der Größe der FDP oder der Grünen zu werden.

Natürlich weiß ich um, die Schein-, Fassaden- oder Simulationsdemokratie, die wir nicht nur in Deutschland als Teilhabe an den politischen Entscheidungsprozessen präsentiert bekommen, während wo ganz anders und von ganz anderen Personengruppen die echten Entscheidungen getroffen werden.

Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden. – Horst Seehofer, bayerischen Ministerpräsident

Aber interessant ist diese „herbeigesehnte Entscheidung der SPD-Basis“ allemal. Zeigt sie doch überdeutlich, dass das „Ja“ der SPD-Basis erneut als Juniorpartner in die Regierung zu gehen, durch die „SPD-Granden“ im Vorfeld so begleitet wurde, dass es – trotz der Bemühungen der JuSos – fast als „alternativlos“ rüberkam und man sich als Genosse den Forderungen der Parteispitze quasi nicht entziehen konnte.

Wie dem auch sei… Die Neuauflage der GroKo wird Deutschland weiter in den Abgrund führen. Es wird weiterhin zu Gesetzesübertretungen kommen. Es wird weiter zu einer Zunahme der Zensur kommen. Und es wird weiter zu einer Stigmatisierung von Bevölkerungsgruppen kommen, die mit der aktuellen Politik nicht einverstanden sind und die ihren Unmut darüber äußern.

Quellen:
SPD-Mitgliederentscheid zur GroKo – 66 Prozent sagen Ja
Horst Seehofer erklärt, warum Wählen sinnlos ist