USA: Julian Assange drohen bei einer Auslieferung bis zu 175 Jahre Gefängnis

Julian Assange – Bildquelle: www.activistpost.com

WikiLeaks-Gründer Julian Assange droht bei einer Auslieferung Großbritanniens an die USA eine Haftstrafe von bis zu 175 Jahren. Das US-Justizministerium hat eine ganze Reihe neuer Straftaten bekannt gegeben, die Assange begangen haben soll. Die auf insgesamt 175 Jahren angeschwollene Höchststrafe ist letztlich einer Todesstrafe gleichzustellen.

Die neuesten Anschuldigungen sind 17 einzelne Straftaten, die Assange nach dem Espionage Act laut des US-Justizministeriums begangen habe. Alle nehmen Bezug auf die Veröffentlichung geheimer Dokumente durch WikiLeaks, was die nationale Sicherheit der USA in Gefahr gebracht haben soll. Die übermittelten Dokumente stammten von Chelsea Manning, die bereits dafür im Gefängnis saß, derzeit wieder inhaftiert wurde und sich aktuell weigert gegen Assange auszusagen.

Dass die Hochleistungspresse WikiLeaks und Assange inzwischen als Bösewicht hinstellt, obwohl gerade sie von den Veröffentlichungen nicht nur finanziell enorm profitiert haben, ist mehr als ein Armutszeugnis für unsere „Medienschaffenden“. Egal, was man von Assange hält und wie man zu WikiLeaks steht, es wird die Doppeldeutigkeit und Doppelzüngigkeit eines Mediensystems ersichtlich, das im Grunde genommen nur noch als abstoßend zu bezeichnen ist. Der Espionage Act von 1917 wurde einst erlassen, um Spione anderer Staaten verurteilen zu können. Heute dient er immer mehr der Verfolgung nicht genehmer Journalisten und derjenigen, die Informationen an investigative Journalisten weitergereicht haben. Ein solches Vorgehen unter Einsatz des Espionage Act sollte die Presse eigentlich auf die Barrikaden treiben – aber weit gefehlt.

Das Trump-Regime versucht ein Narrativ aufzubauen, in dem WikiLeaks, obwohl sich die Plattform wie ein journalistisches Medium verhält, eben genau jener Status aberkannt wird, um dem Vorwurf der Zensur zu entgehen.

Sollten die USA im Falle Assange erfolgreich sein und ihn auf Jahre hinaus ins Gefängnis werfen, dann wird dies weitreichende Folgen für die Medien haben. Und das weltweit, weil die USA damit einmal mehr zeigen, dass ihre „Rechtssprechung“ über der aller anderen Länder steht. Denn weder ist Assange US-Amerikaner, noch hat er diese angeblichen Straftaten auf US-amerikanischen Boden „verübt“. Das heißt das US-Regime kann weltweit Journalisten verfolgen, die sich gegen die USA stellen und deren schmutzigsten Geheimnisse veröffentlichen. Hier stellt sich die Frage, ob sich die zustimmenden Schreiberlinge, die das Vorgehen der USA gegen Assange befürworten, dieser Tatsache gewahr sind.

Quellen:
Assange Faces 170 Years in Prison as US Files 17 New Charges Under Espionage Act
Up to 175 yrs in prison: US slaps Julian Assange with 17 more charges under Espionage Act
Wikipedia – Espionage Act of 1917