Meinung: Der politische 180 Grad Schwenk

180 Grad – Bildquelle: Pixabays / AG_Exposed; Pixabay License

In den letzten Jahren hat eine linksgeprägte Politik die Richtung der Entscheidungen bestimmt. Gender, Migration (Grenzöffnungen) oder auch Mietendeckel sind nur einige Bespiele dafür. Der Nationalstaat wurde im gleichem Atemzug verteufelt und jedwede Form von staatlicher Eigenständigkeit und Denkweise sollte und wurde in vielen Teilen geschliffen.

Heute in Zeiten einer politisch nützlichen „Pandemie“ hat sich diese Sichtweise fast um 180 Grad gedreht. Plötzlich sind Grenzen wieder wichtig (und können vor allem auch geschlossen werden, was 2015 seltsamerweise nicht möglich war); der alte weiße Wissenschaftler zählt auf einmal wieder und seinen Worten wird Gewicht verliehen; und das schon immer latent vorhandene Abgrenzen in der EU zeigt sich in so manchem Verhalten der jeweiligen Staatsregierungen.

In diesem Kontext darf daher die Frage gestellt werden, ob man diesen linken Gedankengängen und ihren Unterstützern in einer weltwirtschaftlichen Krise (und wir stehen de facto erst vor seinem Anfang) zu Hilfe eilen darf? Oder sollte man sie scheitern lassen, so dass ihnen ihre Fehler als Lehre dienen? Und wenn man ihnen hilft, sollten ihnen diejenigen helfen, die ihnen seit Jahren sagen, dass sie die falschen Ansätze verfolgen?

Die meisten Menschen sind heute mehr oder weniger von der Realität abgekoppelt. Und sie fokussieren sich auf bestimmte Themen (aktuell Covid-19) und blenden weitere, meist viel wichtigere Themen komplett aus. Ich glaube, dass die wenigsten mitbekommen haben, dass die Bundesregierung gestern die entsprechenden Infektionsgesetze massiv verschärft und weitere Freiheitsrechte beschnitten hat. Und fast niemand stellt sich die weit wichtigere Frage, wofür das Ganze? Was steckt wirklich hinter dieser „Pandemie“?

Es ist davon auszugehen, dass in den nächsten Wochen die Politik die wirtschaftliche Krise wie immer in der Geschichte handhaben wird. Man wird der Bevölkerung sagen, dass die Gefahren (offiziell des Virus) in wenigen Wochen überstanden sind. Nach ein paar weiteren Wochen wird man die Menschen um weitere Wochen vertrösten. In der Zwischenzeit werden die Regierungen (aus dem Zwang des Zusammenbruchs des Wirtschaftssystems heraus) kriegsrechtsähnliche Maßnahmen erlassen und peu à peu entsprechende Verordnungen und Regelungen im Schnellverfahren verabschieden. Maßnahmen, Restriktionen und Verordnungen, die niemals wieder zurückgenommen werden. Regierungen versuchen die Menschen immer passiv zu halten, bis sie sich so positioniert haben, dass sie die Massen leichter kontrollieren können. Und wenn sie soweit sind, zeigen sie ihr wahres Gesicht und ihre vorherigen Versprechungen und Zusagen bleiben natürlich unerfüllt.

Noch mag es sich irgendwie surreal anfühlen; noch mögen die Supermärkte gut gefüllt sein; noch mögen die Menschen ruhig sein und sich mit solchen Pseudobemerkungen der Hochleistungspresse wie #WirBleibenZuhause manipulieren lassen. Aber dies wird nicht sehr lange anhalten…