Meinung: Wird kommenden Mittwoch die Restdemokratie in Deutschland abgeschafft?

Wahlen – Bildquelle: Pixabay / planet_fox; Pixabay License

Zahlreiche Petitionen, zahlreiche Aufrufe die „Volksvertreter“ per Mail, Telefon und Fax zu kontaktieren, Aufrufe am kommenden Mittwoch in Berlin auf die Straße zu gehen und vor dem Bundestag Gesicht zu zeigen. Der 3. Entwurf des Infektionsschutzgesetz schlägt berechtigterweise höchste Wellen bei allen kritischen und nachdenkenden Menschen.

Der Entwurf, der am Mittwoch in der 2. und taggleich 3. Lesung bei ebenfalls taggleicher Bundesrat-Zustimmung sowie Unterschriftsleistung durch den Bundespräsidenten Steinmeier, zum Gesetz werden soll, beinhaltet allein 24 mal das Wort bzw. den Wortteil „ermächt“ und zeigt, um was es sich bei diesem „Gesetz“ wirklich handelt. Dieses Gesetz ist nichts weiter als ein Ermächtigungsgesetz, dass der politischen Kaste die Legitimierung für ihre gegen das Grundgesetz gerichtete „Corona-Politik“ geben und gleichzeitig jedwede Möglichkeit für zukünftige Klagen, rechtliches Vorgehen der Menschen unterbinden soll.

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Leider ist es so, dass sich nach wie vor viel zu wenige Menschen darüber im Klaren sind, was ein solches Gesetz letztlich bedeutet. Neben einer (versteckten) Impflicht, der Implementierung eines Impfausweises, werden – wie ich hier bereits geschrieben habe – massive Einschränkungen in den Grundrechten vorgenommen. Es dient als Wegbereiter für die Wahnvorstellungen eines Klaus Schwab, seines Zeichens Gründer und Kopf des Weltwirtschaftsforums (WEF) und dessen Großen Neustarts (Great Reset) sowie seiner „politischen Wegbegleiter und Konzernfreunde“.

COVID WEF – Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt intelligence.weforum.org

Viele haben sich in den letzten Jahren gefragt – wohl auch der eine oder andere Leser dieses Blogs – wie all die auch hier thematisierten Dinge wie Aadhaar, ID2020, Agenda 21, Agenda 2030, Known Traveler Digital Identity (KTDI), Identification for Development (ID4D), Better Than Cash Alliance oder Bargeldabschaffung – realisiert werden können/sollen. Dabei sind diese Überlegungen Jahre alt und haben NICHT erst im Zuge dieser P(l)andemie das Licht der Welt erblickt. Beispielsweise ist die Initiative Identification for Development (ID4D) erstmals auf diesem Blog im Jahr 2015 (!) thematisiert worden.

Die Antwort auf diese Frage finden wir in einer ebenfalls seit Jahrzehnten mittels Planspielen (Dark Winter, Atlantic Storm, Clade X, Event 201) ausgearbeiteten Strategie namens P(l)andemie. Natürlich ist es für die meisten Menschen schlichtweg unvorstellbar, dass es staatlicher- und unternehmerseits solche Überlegungen der Versklavung der Menschen gibt. Diese kognitive Dissonanz des „Was nicht sein darf, kann nicht sein.“ schützt dabei den Einzelnen vor dem Auflösen des eigenen Weltbildes. Denn wer gesteht sich gerne offenen Auges ein, dass er seit Jahren/Jahrzehnten schlichtweg verarscht wurde. Interessanterweise sind es genau jene Menschen, die bereits vor Jahren (meist im Kontext von 9/11) den Kaninchenbau betreten haben, die vor solchen Entwicklungen gewarnt haben, aber immer belächelt und oft diffamiert wurden. Daher werden solche kritischen Geister vehement medial verfolgt. Und Sperrungen von Youtube-Kanälen oder Tweets-Hinweise auf „schädliche Inhalte“ sind aus meiner Sicht erst der Anfang. Ich gehe davon aus, dass es zu einer „Great (Fire-)Wall“ auch bei uns kommen wird. Erste dahingehende „Überlegungen“ werden gerade in Brüssel ausgearbeitet und sollen bis 2025 realisiert werden:

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Auch ist davon auszugehen, dass es im Zuge der kommenden Maßnahmenverschärfungen (ich gehe sogar davon aus, dass es auch in Deutschland zu Ausgangssperren und Checkpoints kommen wird, die ich bereits vor einem halben Jahr prophezeit habe) zur Abschaltung kritischer Internetseiten kommen wird. Kleine Blogs, wie dieser hier, mögen zu Beginn davon noch verschont bleiben, aber große unabhängige Seiten (ab Größe einer z.B. Nachdenkseite oder Rubikon) werden alsbald vor großen Problemen stehen.

Solange wir die Möglichkeit haben, Menschen über das Internet zu erreichen und zu informieren, solange müssen wir dieses sich schließende Fenster nutzen und parallel dazu Strukturen (P2P, Hidden Services) schaffen, um dann Alternativen zu haben.

Ich kann nur allen Menschen raten in den nächsten Wochen äußerst wachsam zu sein und sich mit solchen Szenarien auseinander zu setzen, Flagge zu zeigen (auch in Berlin am Mittwoch auf die Straße zu gehen) sowie Lösungsmöglichkeiten zu eruieren. Noch geht das. Nur wie lange noch?

Berlin 18. November – Bildquelle: Eltern stehen auf

Quellen:
Gesetzentwurf IfSG
New Developments in Digital Services