USA: Notstandsbefugnisse aus der Zeit des Koreakriegs zur Sicherung der Lebensmittelversorgung

USA – Bildquelle: Pixabay / Comfreak; Pixabay License

Um den Mangel an Säuglingsnahrung zu beheben, der in den ganzen USA zu immer größeren Versorgungsengpässen und sogar Panik führt, hat sich das illegitime Biden-Regime auf Notstandsbefugnisse aus der Zeit des Koreakriegs berufen, die im Defense Production Act (DPA) enthalten sind, die von der FEMA umgesetzt werden sollen. Dieses Gesetz, das ursprünglich dazu gedacht war, Notmaßnahmen der Exekutive zur Sicherung kritischer Infrastrukturen in Kriegszeiten zu ermöglichen, wird nun vom Biden-Regime dazu benutzt, die Kontrolle über die Rohstoffe der Lebensmittelversorgung an sich zu reißen und Unternehmen zu zwingen, diese an Abbott Laboratories zu liefern, um große Mengen von Industrie-„Säuglingsnahrung“ aus Maissirup und verarbeiteten Milchproteinen herzustellen.

Da auf diese Weise lediglich vorhandene Lebensmittel umgelenkt werden, wird die Lebensmittelknappheit nicht wirklich behoben, sondern lediglich von einer Produktkategorie auf eine andere verlagert.

Außerdem handelt es sich um einen zentral geplanten Plan zur Verteilung von Lebensmitteln, der an den Kommunismus und nicht an die Dynamik des freien Marktes erinnert.

Wenn in den kommenden Monaten weitere Lebensmittelknappheiten auftreten, wird sich das Biden-Regime mit ziemlicher Sicherheit auf das eingangs erwähnte DPA berufen, um die Kontrolle über andere Lebensmittel zu übernehmen und dafür zu sorgen, dass begünstigte Unternehmen beliefert werden, während regierungskritische Firmen und kleine Unternehmen aufgrund von Versorgungsengpässen in den Bankrott getrieben werden.

Es gibt erste Bestätigungen, dass das Department of Homeland Security (DHS) bereits die gesamte Produktion mehrerer großer US-Hersteller lagerfähiger Lebensmittel beschlagnahmt hat. Auch diese Unternehmen wurden gezwungen, Vertraulichkeitsvereinbarungen zu unterzeichnen, um diese Tatsache vor der Öffentlichkeit geheim zu halten. Aufmerksame Beobachter werden jedoch feststellen, dass jedes Lebensmittelunternehmen, das behauptet, monatelang nicht in der Lage zu sein, Kundenbestellungen zu erfüllen, in Wirklichkeit unter der Kontrolle des DHS steht und gezwungen ist, die gesamte Produktion an die US-Regierung zu liefern.

Der Irrsinn des Biden-Regimes kennt keine Grenzen. Anstatt dem freien Markt die Möglichkeit zu geben, das Problem der Säuglingsnahrung zu lösen, indem er die Schutzmaßnahmen der FDA für Abbott Laboratories und andere einheimische Hersteller beendet, hat Biden darauf zurückgegriffen, Flugzeuge des Verteidigungsministeriums einzusetzen, um Säuglingsnahrung in die Vereinigten Staaten einzufliegen.

So berichtete CNBC.com:

Biden hat auch das Gesundheitsministerium und das Landwirtschaftsministerium angewiesen, Flugzeuge des Verteidigungsministeriums einzusetzen, um Säuglingsnahrung aus Übersee abzuholen, die den US-amerikanischen Gesundheits- und Sicherheitsstandards entspricht.
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(Biden has also directed the Health and Human Services Department and Department of Agriculture to use aircraft from the Defense Department to pick up infant formula from overseas that meets U.S. health and safety standards.)

Spiegelt dies die gewollte Militarisierung eines weiteren Bereichs der Gesellschaft, hier der heimischen Lebensmittelversorgung wider? Biden beruft sich nicht nur auf Kriegsnotstandsbefugnisse, um heimische Lebensmittel zu beschlagnahmen und zu kontrollieren, sondern er nutzt auch das Militär, um zu entscheiden, wo die verfügbaren Lebensmittelressourcen verteilt werden sollen.

Die selbst erschaffene und aus meiner Sicht gewollte Eskalation in allen Bereichen (Energie, Lebensmittel, Gesundheit, Ukraine, …) wird in den nächsten Wochen weiter an Schärfe zunehmen. Es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, bis das Militär auch gegen die Bevölkerungen im Westen eingesetzt wird. Nur haben das nach wie vor 90% der Menschen nicht verstanden.

Quellen:
Biden SEIZES control over domestic food materials using Korean War-era emergency powers
FEMA – Defense Production Act
Biden invokes Defense Production Act to boost baby formula manufacturing to ease shortage