Versicherheitlichungstheorie: Von Beauftragten für die öffentliche Gesundheit und „grünen Polizisten“

Theorie – Bildquelle: Pixabay / geralt; Pixabay License

Es gab eine Zeit, in der die Polizei vor allem die Aufgabe hatte, Mörder und Straftäter zu fangen und Eigentum zu schützen. Nicht umsonst gab es den Ausspruch: Polizei – Dein Freund und Helfer.

Natürlich wurden Polizisten immer dann eingesetzt, wenn es nötig war, um staatliche Interessen zu schützen oder durchzusetzen – aber die Interessen des Staates waren nicht immer so offensichtlich ruchlos und illegitim wie heute.

Die Ausweitung des Zuständigkeitsbereichs der Strafverfolgungsbehörden wird zu einem großen Teil durch die sogenannte „Verbriefungstheorie“ bzw. „Versicherheitlichungstheorie“ erklärt.

Infolge dieses Prozesses sind überall im Westen neue Arten von Strafverfolgungsbehörden entstanden – Beauftragte des öffentlichen Gesundheitswesens oder „grüne Polizisten“.

Das Aufkommen neuer Sicherheitsbedrohungen

Die Grundannahme der politikwissenschaftlichen Versicherheitlichungstheorie ist, dass ein Staat, wenn er die Möglichkeit dazu hat, immer neue „Sicherheitsbedrohungen“ als Rechtfertigung für die Ausübung größerer Macht außerhalb des normalen politischen Prozesses festlegen wird:

Die Versicherheitlichungstheorie zeigt uns, dass die nationale Sicherheitspolitik keine natürliche Gegebenheit ist, sondern von Politikern und Entscheidungsträgern sorgfältig festgelegt wird. Nach der Versicherheitlichungstheorie werden politische Fragen als extreme Sicherheitsfragen konstituiert, die dringend behandelt werden müssen, wenn sie von einem „versicherheitlichenden Akteur“, der die soziale und institutionelle Macht hat, das Thema „jenseits der Politik“ zu bewegen, als „gefährlich“ bezeichnet wurden.
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(Securitisation theory shows us that national security policy is not a natural given, but carefully designated by politicians and decision-makers. According to securitisation theory, political issues are constituted as extreme security issues to be dealt with urgently when they have been labelled as „dangerous“ by a „securitising actor“ who has the social and institutional power to move the issue „beyond politics“.)

Das Verfahren funktioniert, vereinfacht dargestellt, folgendermaßen:

1. Die Regierung stellt eine neue existenzielle „Bedrohung“ fest, die entweder legitim oder übertrieben ist, entweder natürlich vorkommt oder gezielt vom Staat selbst herbeigeführt wurde.
2. Die Medien und der Staat schüren die Angst vor dieser Bedrohung in den Herzen und Köpfen einer leichtgläubigen Öffentlichkeit.
3. Im Nebel der Panik stattet sich der Staat heimlich mit neuen Befugnissen und Ressourcen aus, um die Bedrohung zu bekämpfen und so seine Macht zu vergrößern.

Die Bedrohungen ändern sich, aber ob „inländischer Terrorismus“, eine Plandemie oder ein angeblicher Mensch gemachter Klimawandel, der Prozess bleibt weitgehend derselbe.

Sobald man die Blaupause für den Versicherheitlichungsprozess verstanden hat, wird die Analyse der Handlungen des Staates in Echtzeit so einfach wie das Ablesen von Zeilen aus einem Drehbuch.

„Covid-19“ wird weltweit zu einem „nationalen Sicherheitsproblem“ umgedeutet

Der durchschnittliche Einwohner eines westlichen Landes hätte vor dem 11. September 2001 nicht geglaubt, dass eine erfundene Grippe jemals als „nationale Sicherheitsbedrohung“ angesehen werden könnte.

Aber der 11. September hat alles verändert. Die Versicherheitlichung wurde zum Routineverfahren der Staaten. Denkfabriken und supranationale Institutionen, wie die Rand Corporation, WHO oder die Bill & Melinda Gates Foundation mit all ihren Ablegern (Gavi, CEPI und Co.), haben sich gezielt auf die von ihnen initiierte Plandemie gestürzt und diese als Problem der „nationalen Sicherheit“ dargestellt. Beispielsweise verglich die Rand Corporation die Plandemie mit dem Zweiten Weltkrieg:

COVID-19 ist die größte Bedrohung für die Vereinigten Staaten, die seit über einem Jahrhundert besteht. Zum Vergleich: Der Zweite Weltkrieg, den viele als existenzielle Bedrohung ansehen, kostete durchschnittlich 9.000 Amerikaner pro Monat das Leben… Wenn die Sicherheit der Nation gefährdet ist, wird die Situation zu einer Angelegenheit der nationalen Sicherheit und sollte als solche behandelt werden.
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(COVID-19 is the greatest threat to the United States to materialize in over a century. To put it into perspective, World War II, which many consider to have been an existential threat, claimed an average of 9,000 American lives per month … And when the safety of the nation is endangered, the situation becomes a matter of national security and it should be treated as such.)

Früher führten die USA gegen andere Länder, heute zusätzlich gegen Mikroben und das Klima.

Sicherheitsprobleme erfordern Sicherheitsakteure, die als Durchsetzungsmechanismen zur Bekämpfung der Bedrohung fungieren. Gezielt wurden daher Beauftragte für die öffentliche Gesundheit installiert, was wiederum eine Art des biomedizinischen Kriegsrechts mit sich brachte.

Der Aufstieg der Beauftragten für die öffentliche Gesundheit

Sie verfügen über umfassende Vollzugsbefugnisse und eine weitreichende Zuständigkeit für die Durchsetzung von Anordnungen bzgl. der öffentlichen Gesundheit wie z. B.:

• Ausgangssperre – regelt die Zeiten, in denen eine Person im Haus bleiben muss.
• Soziale Distanzierung – Aufrechterhaltung der Distanz zwischen Menschen, um die Ausbreitung von Krankheiten zu verhindern.
• Quarantäne – schränkt die Bewegungsfreiheit von Personen ein, die Symptome einer Krankheit zeigen oder potenziell infiziert sind.
• Selbstquarantäne – der freiwillige Akt, sich selbst unter Quarantäne zu stellen“
• Isolierung – trennt kranke Menschen von nicht kranken.
• Shelter-in-place (zu Hause bleiben) – verlangt, dass Personen an einem sicheren, nicht-öffentlichen Ort (zu Hause) bleiben, außer für wichtige Aktivitäten und Arbeit, bis sie anderweitig angewiesen werden.

Entsprechende Übergriffe dieser Beauftragten für die öffentliche Gesundheit sind zahlreich im Netz zu finden:

Tweet Rowan – Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt Twitter

(Rückkehrende kanadische Staatsbürger werden am Flughafen Pearson in Toronto von einem Beamten des öffentlichen Gesundheitswesens (PHAC) beschimpft und angegriffen, nachdem sie sich geweigert haben, ArriveCAN zu benutzen und private medizinische Informationen preiszugeben.)

In diesem Beispiel hält der maskierte, beleibte Beamte der kanadischen Gesundheitsbehörde ein Paar kanadische Urlauber fest, konfisziert ihre Pässe und verlangt einen Impfnachweis wegen „Nichteinhaltung“ der „Covid-19“-Protokolle. Er beruft sich auf die weitreichenden Befugnisse, die ihm das kanadische Quarantänegesetz einräumt, als Quelle seiner Autorität.

Betrachten wir einmal genauer die wichtigsten Punkte, die mit einer solchen „Machtverschiebung“ einhergehen:

• Der korporative Staat kontrolliert die Polizei.
• Der korporative Staat besteht auf „Impf“vorschriften und setzt seit Jahren drakonische Verbote durch.
• Wir haben gesehen, wie der korporative Staat weltweit gegen Demonstranten vorgeht, die sich gegen die Zwangsmaßnahmen aussprachen.

Doch das Establishment hat mit den Beauftragten für die öffentliche Gesundheit nur den Vorläufer dessen geschaffen, was uns nun euphemistisch als „grüne Polizei“ präsentiert wird. So hat Frankreich kürzlich eine „grüne Polizeieinheit zur Bekämpfung von Klimasündern“ aufgestellt:

Gérald Darmanin, Frankreichs Innenminister, hat angekündigt, 3.000 Stellen für neue Beamte der „grünen Polizei“ zu schaffen, die er im Kampf gegen den Klimawandel für notwendig hält.
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(Gérald Darmanin, who serves as France’s Minister of the Interior, has announced that he aims to create 3,000 posts for new ‘green police’ officials, a move that he has deemed necessary in the face to tackle climate change.)

Die europäische und nordamerikanische „grüne Polizei“ wird immer häufiger die Einschränkung der grundlegenden Menschenwürde wie in Nordkorea durchsetzen, z. B. indem sie Ladenbesitzer zwingt, nachts das Licht auszuschalten und die Heizung und die Klimaanlage einzuschränken.

Sie werden die neue Sperrspitze des immer mehr um sich greifenden Totalitarismus sein. Ein Totalitarismus, der im „grünen Gewand“ daherkommt und man wird wieder verstärkt hören, dass man nur „Befehle befolgt hat“. Dabei ist dies die älteste und einfachste Ausrede, mit der Behörden, Beamte oder Firmeninhaber ihr Verhalten gegen Kritiker und Andersdenkende entschuldigen und rechtfertigen.

Wir stehen erst am Anfang dieser Entwicklung, die aber immer mehr in der Wahrnehmung der Menschen ankommt. Es bleibt zu hoffen, dass dieses Ankommen in den nächsten Wochen in einem gesteigertem Tempo erfolgt.

Quellen:
Securitisation Theory: An Introduction
Is COVID-19 a National Security Emergency?
COVID-19 Public Health Protections
Tweet Rowan
Covid-19 – RCMP Enforcement Of The Quarantine Act
Großer Neustart: Die “Klimapolizei” kommt
Spain Rations Ice and Cracks Down on Air Conditioning During Extreme Heatwave