50-in-5: Das Werkzeug zur weltweiten Implementierung der digitalen ID

Im Artikel Digitale ID: Die Planung sieht die gesellschaftliche Ausgrenzung ab 2030 vor bin ich bereits kurz auf die „Initiative“ „50-in-5“ eingegangen und möchte im Folgenden dazu mehr ins Detail gehen, um aufzuzeigen, dass einmal mehr die uns bekannten Strippenzieher und Spieler eine Agenda vorantreiben, die nur in deren Interesse und zu deren Nutzen implementiert werden soll.

Am 8. November 2023 fand die erste offizielle Veranstaltung im Rahmen der „50-in-5“-Initiative statt. Dabei haben sich elf „Vorreiterländer“ bereit erklärt, im Rahmen dieser Kampagne Erfahrungen, bewährte Verfahren und Ressourcen und Infrastrukturen miteinander zu teilen, um die Implementierung einer Digitalen Öffentlichen Infrastruktur (Digital Public Infrastructur; DPI) bis 2028 zu beschleunigen. Die Regierungsvertreter aus diesen Ländern gaben diese Zusage während einer virtuellen Veranstaltung zum Start der Initiative ab.

Die „50-in-5“-Kampagne ist eine Initiative des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP), der Weltbank und einer Koalition von Partnern aus der Zivilgesellschaft, der Industrie und den Regierungen, deren Ziel es ist, dass in den nächsten fünf Jahren 50 Länder DPI in einer sicheren, integrativen und interoperablen Weise vollständig entwickeln und einsetzen. Einmal mehr mit „Partnern“, die nicht erst seit der Plandemie bei Kritikern die Alarmglocken schrillen lassen. So ist neben der Bill and Melinda Gates Foundation auch die Rockefeller Foundation involviert, wenn sich die teilnehmenden Länder für den „schnelleren Austausch von Wissen, Erfahrungen und bewährten Verfahren“ aussprechen – mit dem alleinigen Ziel, die Zeit bis zur vollständigen Einführung von DPI zu verkürzen.

Es wird erwartet, dass alle an der Initiative beteiligten Länder bis 2028 mindestens einen der drei Hauptbausteine von DPI auf sichere, integrative und interoperable Weise konzipiert und eingesetzt haben. Damit soll auch sichergestellt werden, dass kein Land die Einführung von DPI allein durchführt oder den Prozess von Grund auf neu beginnt. Was für mich einmal mehr belegt, dass die jetzt offensichtlich gemachten Absprachen wohl bereits seit weit längerem im Hintergrund vorangetrieben wurden.

Mit dieser Kampagne, die in verschiedenen Teilgebieten gegliedert stattfand, erläuterten Vertreter der Vorreiterländer und anderer Länder, die sich der Initiative angeschlossen haben, im Wechsel, was ihre jeweiligen Regierungen bei der Entwicklung ihrer DPI-Ökosysteme unternommen haben und welche Pläne sie für kurz-, mittel- und langfristige Umsetzung bei der digitalen Transformation haben. Dabei kamen Vertreter der Länder von Bangladesch, Brasilien, Estland, Äthiopien, Guatemala, Moldawien, Norwegen, Senegal, Sierra Leone, Singapur, Sri Lanka und Togo zu Wort. Jedes dieser Länder ist auf einer Karte aller Länder aufgeführt, die sich der Kampagne angeschlossen haben, mit Ausnahme von Brasilien.

Brasilien und Togo teilen ihre Erfahrungen mit Echtzeit-Zahlungsplattformen

Christina Kiori Mori, Exekutivsekretärin im brasilianischen Ministerium für Management und Innovation im öffentlichen Dienst, berichtete über die langjährigen (!) Bemühungen des Landes, DPI aufzubauen.

Sie erwähnte unter anderem das erfolgreiche Programm für bedingte Geldtransfers, das auf einer robusten und flexiblen DPI basiert. Mehr als 90 Millionen Menschen, zumeist aus einkommensschwachen Familien, seien in einer einheitlichen Datenbank erfasst, sagte sie und wies darauf hin, dass sich das System während der Plandemie als besonders nützlich erwiesen habe, als die Regierung in weniger als einer Woche Bargeld an mehr als 60 Millionen Begünstigte auszahlte. Mori fügte hinzu, dass das System auch für die Bereitstellung von Bargeld-Soforthilfe für Opfer von Naturkatastrophen im Zusammenhang mit dem „Klimawandel“ verwendet wird.

Mori fügte hinzu, dass ihre Arbeit in dieser Hinsicht von einigen Grundsätzen geleitet wurde, zu denen die Interoperabilität und der richtige Rechtsrahmen gehören. Sie erwähnte auch die brasilianische digitale ID-Plattform, die heute über 150 Millionen Brasilianern den Zugang zu mehr als 5.000 verschiedenen staatlichen Dienstleistungen ermöglicht. Die digitale ID wird auch für die „finanzielle Eingliederung (financial inclusion purposes)“ genutzt, sagte sie. Sie sagte, das Land sei bereit, seine Erfahrungen und Ressourcen mit den Mitgliedern der „50-in-5“-Kampagne zu teilen.

Cina Lawson, Ministerin für digitale Wirtschaft und Transformation in Togo, sprach über die digitale Zahlungsplattform NOVISSI, die die Regierung während der Plandemie entwickelt und eingesetzt hat, um Zahlungen für Sozialleistungen zu tätigen. Wieder stellen wir fest, dass die Plandemie auch hier als „Initial“ für die Entwicklung solcher technischen Themen fungierte. Zufall? Entscheiden Sie bitte selbst…

Angeblich habe die Entwicklung nur 10 Tagen im Anspruch genommen (wer’s glaubt… auch hier wieder eine Vorentwicklung über Jahre erkennbar und damit ein lange voraus gehender Umsetzungsplan), so dass Togo über die Plattform rund 34 Millionen US-Dollar an 25 Prozent aller erwachsenen Togolesen auszahlen konnte, wobei die Empfänger die Zahlungen über ihre Mobiltelefone erhielten.

Lawson erwähnte weiterhin, dass es einen Plan gibt, diesen Dienst mit finanzieller Unterstützung der Weltbank auf alle Sozialschutzprogramme des Landes auszuweiten, was den Aufbau einer Plattform bedeutet, die alle Sozialregister integriert. Aka die Realisierung eines Sozialkreditsystems.

„Wir wollen unser Zahlungssystem als Open Source zur Verfügung stellen, damit es auch in der übrigen Region [Westafrika] und auf dem Kontinent genutzt werden kann (We want to make our payment system open source so it can be available to the rest of the [West Africa] region and the continent)“, erklärte sie. Togos geplantes biometrisches digitales ID-System basiert auf der Plattform Modular Open-Source Identification Platform (MOSIP).

Weiter führte Lawson aus:

Wir haben einige anstehende Projekte, eines davon ist der Aufbau eines Standesamtes. Wir wollen das Standesamtssystem mit OpenCRVS digitalisieren. Außerdem gibt es eine Plattform, die als zentrale Anlaufstelle für den Zugang zu verschiedenen staatlichen Dienstleistungen dient. Außerdem werden wir dank einer Finanzierungsvereinbarung mit der Weltbank noch in diesem Monat unseren neuen biometrischen Personalausweis auf den Markt bringen.
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(We have a few upcoming projects, one of which is the building of a civil registry. We want to digitize the civil registration system using OpenCRVS. There’s also a platform which serves as the single-entry point for access to several government services. Also, thanks to a funding arrangement with the World Bank, we will be launching our new biometric national ID card this month.)

Estland, Bangladesch und Moldawien sind bei der digitalen Verwaltung auf Kurs

Vertreter dieser Länder berichteten über ihre Bemühungen im Bereich der digitalen ID und der digitalen Verwaltung sowie über ihr Engagement, ihr Know-how und ihre Infrastruktur mit anderen Mitgliedern der „50-in-5“-Initiative zu teilen.

Für ein Land wie Estland, das beim Aufbau der digitalen Identität erhebliche Fortschritte gemacht hat und in Europa Spitzenreiter und wohl daher auch Blaupause für alle anderen EU-Staaten sein dürfte, ist die Arbeit noch nicht zu Ende, sagte die stellvertretende Botschafterin für digitale Angelegenheiten, Nele Leosk:

Estland ist ein Beispiel dafür, was eine gute digitale Infrastruktur für jede Gesellschaft leisten kann, aber es gibt noch viel zu tun.
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(Estonia is an example of what good DPI can bring to any society, but there’s still a lot we have to do.)

Für Leosk ist eines der wichtigsten Dinge, die die Länder beim Aufbau von DPI sicherstellen müssen, das Vertrauen der Öffentlichkeit und die Gewährleistung, dass niemand zurückgelassen wird. Eine wichtige Lektion, die man von Estlands DPI-Bemühungen lernen könne, sei, dass das Land eine gute rechtliche Grundlage für seine digitalen Transformationsprojekte geschaffen habe, die dazu beigetragen habe, dass die Regierung mit der technischen Entwicklung Schritt halten und die Bedürfnisse der Menschen erfüllen könne.

Dumitru Alaiba, stellvertretender Premierminister und Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Digitalisierung der Republik Moldau, betonte erneut die entscheidende Rolle der DPI, indem er sagte, dass sie „Wirtschaftswachstum ermöglichen und faire und gleiche Chancen für alle gewährleisten (enable economic growth and ensure fair and equal opportunities for everyone)“.

Er wies darauf hin, dass Moldawien mit seinen Maßnahmen zur digitalen Transformation auf einem guten Weg sei und in den kommenden Jahren zu 100 Prozent digital werden wolle:

Die Hälfte unserer Dienstleistungen wird bereits digital erbracht, und bis zum nächsten Jahr werden es 75 Prozent sein. Wir wollen die Beziehung zwischen der Regierung und den Bürgern verändern. Derzeit arbeiten wir an zwei DPI-Komponenten, die ständig weiterentwickelt werden. Wir arbeiten auch an einer Super-App für die Regierung, die in den nächsten Monaten veröffentlicht werden soll. Wir werden nicht zum Papierkram zurückkehren.
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(Half of our digital services are already provided in digital mode, and it’s going up 75 percent by next year. We want to change the relationship between the government and the citizens. Work is ongoing on two DPI components and they are under constant evolution. We are also working on a government super app which shall be released in the coming few months. We are not coming back to paperwork.)

In einem anderen Teil der Veranstaltung tauschten Gastredner Erfahrungen darüber aus, wie DPI die lokale Eigenverantwortung und Wertschöpfung fördern kann.

Alle Redner – aus Äthiopien, Singapur und Sri Lanka – erwähnten konkrete Maßnahmen, die sie im Rahmen ihrer verschiedenen Bemühungen zur Nutzung der Digital Public Infrastructur ergreifen. Sie erklärten, dass sie DPI für die besten Werkzeuge halten, um ihre Ziele der digitalen Transformation zu erreichen und sozioökonomische Entwicklungsziele zu verwirklichen. Sie alle nannten einige ihrer vorrangigen Engagements bei der Entwicklung ihrer DPI-Ökosysteme, die Herausforderungen, denen sie sich gegenübersehen, und wie sie diese bewältigen.

Eine Sache, die in fast allen Länderbeiträgen deutlich hervortrat, sind die Bedeutung und die „Vorteile des Aufbaus von DPI mit Open-Source-Software“. Dies, so die Ländervertreter, ermöglicht es ihren Regierungen, die Systeme optimal zu gestalten und auf die spezifischen Bedürfnisse ihrer Bevölkerung zuzuschneiden.

Zu den weiteren Rednern der Veranstaltung gehörte neben Liv Marte Nordhaug, Co-Leiterin der Digital Public Goods Alliance, die sich insbesondere für die „Nachhaltigkeitsziele der UN“ einsetzt und bei der wieder einmal die Bill & Melinda Gates Foundation als Mitglied aufgeführt ist, auch der Aadhaar-Architekt Dr. Pramod Varma, das digitale ID-System Indiens über das ich bereits seit Jahren berichte.

Engagement der Finanzierungspartner

Teil der Veranstaltung war auch eine Botschaft von Melinda Gates von der Bill & Melinda Gates Foundation, einem der Finanzierungspartner der „50-in-5“-Kampagne.

Sie unterstrich die Bedeutung von DPI und verwies auf einen kürzlichen Besuch in Indien, bei dem sie aus erster Hand sehen konnte, wie das DPI-Ökosystem des Landes das Leben von Frauen in verschiedenen Gemeinschaften verändert.

Gates sicherte die Unterstützung ihrer Stiftung für die Initiative zu und rief die Länder zur Zusammenarbeit auf, um das „50-in-5“-Ziel bis 2028 zu erreichen.

Conclusio

Ich denke, dass dieser Artikel gut aufzeigt, dass die Entwicklung der digitalen ID und damit einhergehend die von CBDCs, die die dID als Grundvoraussetzung benötigen, und von Sozialkreditsystemen weit fortgeschrittener ist als wir alle erahnen können. Die Internationalisten/Globalisten/Eliten (IGE) wissen nur zu genau, dass sie ohne diese Systeme und ohne Einsatz von Künstlicher Intelligenz zur Überwachung und Kontrolle der Massen auf Dauer keine Chance haben werden. Aber selbst mit solchen Entwicklungen werden sie auf mittlere Sicht scheitern. Denn ohne Freiheit und Selbstbestimmung werden wir als Gesellschaft verfallen und uns selbst auflösen.

Was du nicht freiläßt, wird niemals wachsen. Gib den Menschen das Licht der Freiheit. Das ist die einzige Bedingung des Wachstum. – Swami Vivekananda

Und ja, die IGE planen dies alles. Und ja, es wird Schwierigkeiten bei der Umsetzung geben. Und ja, sie werden wie geschrieben scheitern. Aber das alles bedeutet nicht, dass sie es nicht versuchen, implementieren und die Menschen dazu zwingen werden. Mit all den Folgen, Opfern und den unzähligen negativen Erscheinungen. Sie MÜSSEN es ob des eigenen Überlebens willens versuchen.

Quellen:
Digitale ID: Die Planung sieht die gesellschaftliche Ausgrenzung ab 2030 vor
50-in-5 Campaign Launch
UNDP launching inclusive digital public infrastructure development initiative
11 countries pledge to establish inclusive DPI as 50-in-5 campaign launches
Webseite – 50in5
Togo hopes to launch new biometric ID card in 2021
Togo signs MoU to establish MOSIP digital identity system
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