“Demokratie”: Aber nur nach den Vorstellungen der “Guten”

Wahlen – Bildquelle: Pixabay / planet_fox; Pixabay License

Der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer sagte einst:

Wer wirklich demokratisch denkt, muss Achtung vor dem anderen, vor dessen ehrlichen Wollen und Streben haben.

Während der US-amerikanische Präsident Abraham Lincoln seine Bürger wissen ließ:

Demokratie ist Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk.

Was nicht nur erst seit heute, sondern im Grunde genommen schon immer in der Herrschaftsform der Demokratie, daraus geworden ist, lässt sich wunderbar an den aktuellen Beispielen Thüringen, Sachsen, Brandenburg und seit gestern Österreich aufzeigen.

Nämlich genau nichts.

Demokratie wird von der herrschenden Klasse seit je her dazu benutzt, den Anstrich von Mitspracherecht und direkter politischer Teilhabe zu geben, während die tatsächliche Möglichkeiten der Menschen bei Nahe Null liegen in die politischen Geschehnisse steuernd einzugreifen.

Ich kann mich nicht daran erinnern, dass irgend jemand in Deutschland bei der Einführung des Euros, bei der “Energiewende”, bei der Abgabe an Souveränität an den EU-Moloch in Brüssel, bei der Massenmigration,… gefragt wurde. Und diese kleine Aufstellung ließe sich unendlich fortsetzen.

Mit den Wahlergebnissen in Ostdeutschland (und jetzt wahrscheinlich auch in Österreich) und den darauf folgenden Inszenierungen, der sich selbst als “Demokraten” bezeichnenden Parteien, Medienhäusern und Politdarstellern sowie Gerichten, wird eines überdeutlich: der tatsächliche Wille der Bevölkerungen spielt KEINE Rolle, wenn die bis dato im Auftrag ihrer im Hintergrund agierenden Strippenzieher aus Politik und Medien alles erdenkliche Anstellen, um ihre politischen Gegner und eigentlichen Gewinner der Wahlen nicht nur auszugrenzen, sondern diese auch durch Missachtung bisheriger Gepflogenheiten, bis hin zum offenen Überschreiten von Geschäftsordnungen, am Wählerauftrag zu hindern

Ich habe es bereits mehrfach gesagt und wiederhole es auch hier: man muss kein Freund von AfD oder FPÖ sein, aber das Ignorieren eines Drittels der Wählerstimmen, in dem man diese Parteien ausgrenzt und jedweder Möglichkeit der politischen Teilhabe beraubt, hat nichts mit der angeblich ach so gefährteten “Demokratie  zu tun, die man “schützen” müsse.

Während die AfD als stärkste Fraktion in Thüringen nicht – wie ansonsten in Deutschland jahrzehntelange Gepflogenheit – den Landtagspräsidenten stellen kann, wird der Wählerwille durch die Blockparteien auch dadurch ignoriert, in dem man der AfD den Posten des Vizepräsidenten verwehrt. Dass die Altparteien sogar soweit gehen die Ausschussstrukturen des Landtags in Thüringen zu verändert, um eine Sperrminorität der AfD zu verhindern, spiegelt weder das Wahlergebnis wieder, noch ist es verfassungskonform. Aber wen interessieren schon Verfassungen, Gesetze oder Geschäftsordnungen, wenn es um das eigene politische Überleben geht. “Demokratie” als Monstranz mit keinerlei echter Bedeutung und Relevanz.

Ähnlich wird es sich in Österreich verhalten, wo gestern die FPÖ als klarer Wahlsieger der Nationalratswahlen hervorging. Reflexartig haben dort die Systemparteien bereits am Wahlabend eine inoffizielle Brandmauer errichtet. Auch hier wird alles daran gesetzt, die alten Strukturen am Leben zu erhalten, wird der Wählerwille wohl ignoriert werden, weil “nicht sein kann, was nicht sein darf”. Wenn der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen die sogenannte Angelobung bzw. den Regierungsbildungsauftrag nicht wie bisher üblich dem Wahlsieger, der FPÖ in Person Herbert Kickls überantworten will, weil es

nicht darum gehe, wer als Erster durchs Ziel kommt, sondern wer über die nötige Mehrheit im Parlament verfügt. “Es gibt eine Latte, und wer allein nicht drüber kommt, muss andere überzeugen.” Die FPÖ besitzt die relative, aber nicht die absolute Mehrheit.

wird auch in unserem Nachbarland überdeutlich, das die aktuell herrschenden Politstrukturen alles daran setzen (werden) ihre Macht zu behalten. “Demokratie”? Egal. Wählerwille? Egal. Bruch von Gepflogenheiten, gar Verfassung und Gesetzen? Höchstwahrscheinlich auch in Österreich egal.

Die angeblichen “Demokraten” haben bereits zuvor (u.a. Stichwort Plandemie) ihre Masken fallen lassen, ihre Selbstentlarvung in ihren Propagandaorganen anschlagen lassen – aber trotzdem haben die aktuellen Entwicklungen dem Ganzen eine weitere Qualität hinzugefügt, die zeigen, dass wir auf dem direkten Weg in totalitäre Strukturen sind, die bereits seit langem angelegt und zum Teil auch schon beschritten werden – jetzt aber in ihrer ganzen Hässlichkeit das Licht der Welt erblicken.

Quellen:
Zitate zur Demokratie und politischer Teilhabe
Nichtangelobung durch Bundespräsident für Kickl Verfassungsbruch
Van der Bellen will auch Gespräch mit Kickl führen