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112 Suchergebnisse

Für den Begriff "esm".

Politik / Weltgeschehen

ESM: Bundesverfassungsgericht schafft sich dank fehlender Glaubwürdigkeit de facto ab

Wie nicht anders zu erwarten, hat das – ehemals unabhängige und wichtigste deutsche Kontrollorgan vor Willkürentscheidungen durch die BundesreGIERung – Bundesverfassungericht am heutigen Dienstag vormittag eine positive Entscheidung zum ESM gefällt. Alle Anträge, die bislang zum undemokratischen und außerhalb des Rechts stehenden ESM-Vertrags beim Bundesverfassungsgericht eingereicht wurden, hat der in...

Politik / Weltgeschehen

#StoppESM: Für Republik und Grundgesetz

Demonstration am 8. September in Karlsruhe / Twitter-Kampagne #StoppESM Am 23. August begann die von Präsident, Kanzlerin und anderen Staats- und Parteifunktionären gedeckte und von 11 finanzstarken Stiftungen u.a. internationaler Konzerne getragene Kampagne “Ich will Europa”. Mit diesem Aufruf, möchten nun wir Seitenbetreiber, Journalisten, Multiplikatoren und Bürger bitten, ein klares...

Politik / Weltgeschehen / Wirtschaft

Einrichtung der ESM-Mega-Bank rückt immer näher…

Taxpayers Association EuropeBund der Steuerzahler in Bayern e.V.Der PräsidentAn alle Initiatoren und Zeichner vonwww.Stop-ESM.org(19.08.2012) Wie Sie aus unseren zahlreichen Stellungnahmen wissen (siehe www.fiskalpakt.info/Menüpunkt: „Dokumente“), sind wir seit der hektischen Unterzeichnung des ESM am 04.02.2012 die schärfsten Gegner der geplanten supranationalen ESM-Mega-Bank. Die Inbetriebnahme dieser verkappten Bank mit dem ungeheuerlichen Grundkapital von €...

Mainstreammedien / Politik / Weltgeschehen

Hat das BVerfG den ESM bereits abgesegnet?

Betrachtet man die Meldungen der letzten Tage im Bezug auf EZB, Euro-Rettung, Griechenland und Spanien, kommt man nicht umhin sich zu fragen, ob das Bundesverfassungsgericht den ESM nicht schon – mit ein paar marginalen und nebensächlichen Anmerkungen versehen – durchgewunken hat. Natürlich gibt es die offizielle Entscheidung dazu erst am...

Mainstreammedien / Politik

Altkanzler Schröder auf Promotour für den Euro / ESM-Entscheidung wohl vertagt

Anscheinend ist den Eliten durchaus bewusst, dass ihr Baby “Euro” in großer Gefahr schwebt und damit ihr gesamtes von den Völkern Europas nicht gewollte Konstrukt des Großeuropas. Anders ist es kaum zu erklären, dass nach sechs Jahren der Kanzler a.D. Gerhard Schröder in der “Münchner Runde” einem Politiktalk des Bayerischen Rundfunks auftaucht...

Politik

Klagewelle gegen ESM und Fiskalpakt

Nach Informationen des Bundesverfassungsgerichts gingen bereits sechs (!) Klagen gegen den ESM und/oder Fiskalpakt ein. Neben dem CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler, der Linken-Bundestagsfraktion, der Organisation “Mehr Demokratie e.V.” haben auch die bekannten fünf Professoren um Karl Albrecht Schachtschneider Klage eingereicht. Zusätzlich haben zwei Bürgern weitere Klagen in Karslruhe abgegeben. Weitere Klagen...

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