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Kategorie: Politik

Politik / Unternehmen / Weltgeschehen

Rüstungswahnsinn: Raytheon erhält Auftrag für ein Raketensystem, dass “jedes Ziel auf der Welt in einer Stunde erreichen und zerstören kann”

Können Sie sich etwas Schlimmeres als Atomwaffen vorstellen? Können Sie sich Waffen vorstellen, die noch “praktischer” und chirurgisch genauer sind, um “Frieden” und “Demokratie” in den ölreichen Ländern im Nahen Osten zu verbreiten? Nun diese Waffen werden gerade entwickelt. Raytheon hat gerade einen 20.489.714 US-Dollar schweren Vertrag mit dem US-Militär...

Politik / Weltgeschehen

USA: Obama unterzeichnet Gesetz zur Erfassung von Gewalt gegen Polizisten – Polizeiübergriffe gegen die Bürger bleiben jedoch zweitrangig

Am Dienstag unterzeichnete Präsident Barack Obama ein neues Gesetz, das helfen soll eine bessere Übersicht über gewalttätige Übergriffe gegen die Strafverfolgungsbehörden zu erhalten. S.665 wird auch als Rafael Ramos und Wenjian Liu National Blue Alert Act von 2015 bezeichnet – in Anlehnung an zwei NYPD-Beamte, die Ende letzten Jahres getötet...

Mainstreammedien / Politik / Unternehmen / Weltgeschehen / Wirtschaft

Meinung: TTIP, Brüssel und Co. als Teil einer Gesinnungs-Diktatur

Nichts ist wie es scheint in unserer, ach so demokratisch strukturierten Bundesrepublik Deutschland. Deutschland ist bei Lichte betrachtet, genauso wenig souverän, wie alle anderen Mitgliedsstaaten in dieser neuen, ungeliebten EUdSSR. Das ist bereits allein der Architektur dieses Molochs aus Bürokratie, fehlenden demokratischen Strukturen und faschistoiden und freiheitsfeindlichen Regelungen geschuldet. Eine...

Politik / Weltgeschehen / Wirtschaft

Euro-Krise: Steht jetzt die “Zyprisierung” der griechischen Bankkonten bevor?

Erinnern Sie sich noch daran, was passierte als Zypern beschloss der EU zu trotzen? Am Ende brach das gesamte Bankensystem des Landes zusammen und es wurde das Geld von privaten Bankkonten beschlagnahmt. Nun befindet sich Griechenland kurz vor dem gleichen Szenario. Bis zum heutigen Tag hat die griechische Regierung kein...

Politik / Weltgeschehen

Bundeswehr: Der Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze ist in großer Gefahr

Willy Wimmer mahnte bereits vor einem Jahr an, dass der Parlamentsvorbehalt gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr fallen soll. Zwar steht im Koalitionsvertrag der Einheitspartei CDUCSUSPD eindeutig auf Seite 177, dass Die Bundeswehr […] auch in Zukunft Parlamentsarmee [bleibt]. Aber was interessiert die Regierungskoalition schon das eigene Geschwätz von vorvorgestern, wie sie...

Politik / Unternehmen / Weltgeschehen / Wirtschaft

NSA-Überwachung: Die Verflechtungen von Politik, Geheimdiensten und Überwachungsfirmen

Der US-Überwachungsstaat versucht gerade die verdachtslose Sammlung von Kommunikationsdaten im Zuge einer Bundesentscheidung, die die Massensammlung von Metadaten nach einer Bestimmung des Patriot Acts, der am 1. Juni auslaufen soll, als illegal erklärt, zu retten. Aber der Grund, dass so viele “Experten” die Vorteile der Überwachung preisen, geht weit über...

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