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Kategorie: Politik

Freihandelsabkommen TTIP: Tatbestand der Verschwörung

Der Begriff Verschwörung umschreibt die heimliche Verbündung mehrerer Personen, um einen bestimmen Plan auszuführen. Da der Begriff im deutschen Sprachgebrauch negativ besetzt ist, verbindet man in der Regel mit einem solchen Plan selbstsüchtige, verwerfliche Ziele, die zum Schaden anderer führen. Dabei beruht eine Verschwörung immer auf Täuschung. Ab Montag verhandelt...

Syrien: US-“Argumentationsfassade” zum Giftgaseinsatz bröckelt weiter

Alternative Medien hatten von Anfang an auf die Ungereimtheiten beim Giftgaseinsatz im August in Syrien aufmerksam gemacht. Zu viele Anhaltspunkte wiesen auf die Rebellen Terroristen als Täter hin. Zwar wurden die damaligen Bedenken, die später auch von russischer Seite mit starken Indizien unterlegt wurden, von den westlichen Presstitutes unterschlagen, aber...

Demokratie in Deutschland: Herr Gauck(ler), Ihr Auftritt bitte!

Kennen Sie eigentlich Johannes Singhammer, Marie-Luise Dött, Wolfgang Gehrcke oder Manuel Sarrazin? Nein? Ich auch nicht. Aber die genannten Personen sitzen mit 43 weiteren im sogenannten Hauptausschuss des Bundestages. Ein neu eingeführter Super-Ausschuss, der bis auf weiteres sämtliche regulären Parlamentsausschüsse ersetzen soll. Er übernimmt damit quasi die Arbeit von 631...

Olympia: Der instrumentalisierte Gauck(ler)

Bundespäsident Gauck(ler) will wegen “Menschenrechtsverletzungen und der Drangsalierung der Opposition in Russland” nicht zu den olympischen Winterspielen nach Sotschi fahren. Die bedeutungslos gewordene FDP in Person eines Markus Löning bezeichnete die Absage als eine wunderbare Geste der Unterstützung für alle russischen Bürger, die sich für Meinungsfreiheit, Demokratie und Bürgerrechte einsetzen....

Zensur im Internet: “Englisches Modell” wird ausgeweitet

Schon im Artikel Bilderberger und die Internetzensur bin ich auf das Thema der Zensur im Internet durch die britische ReGIERung eingegangen. Der von den Briten als “Pornwall” bezeichnete Filter, den die Provider auf der Insel per ReGIERungszwang einsetzen müssen, war zu Beginn als Blockierfunktion für Copyright-geschütztes Material und Kinderpornographie gedacht....

Iran: Einigung im Atomstreit – Wie lange hält der Frieden?

Zehn Tage nachdem in Genf die Vereinbarung zum iranischen Atomprogramm unterzeichnet wurde, scheint es so zu sein, als würde – zumindestens vorerst – die Einigung ohne weiteres Störfeuer durch den mehrheitlich pro-israelischen US-Kongress umgesetzt werden können. Obwohl Republikaner und auch einige Demokraten Bedenken gegenüber der Vereinbarung zwischen Teheran und den...

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