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Verschlagwortet: demokratie

Mainstreammedien / Politik / Unternehmen / Weltgeschehen / Wirtschaft

TTIP: „Regulierungszusammenarbeit“ – ein weiterer Sargnagel für die Demokratie

Als im Oktober 250.000 Menschen (manche sprechen sogar von 500.000) in Berlin vornehmlich gegen das Abkommen TTIP (dabei sind CETA und TiSA mindestens genauso wichtig) auf die Straße gingen, versuchte die Hochleistungspresse zuerst den Protest herunterzuschreiben und die Teilnehmer ins rechte Eck zu stellen. Da dies nicht funktionierte und die...

Kurz eingeworfen

Kurz eingeworfen: Wenn der Westen „Demokratie bringt“

Seit März 2011 zerstört der Westen vorsätzlich Syrien und hat aus dem ehemaligen blühenden Land, das zugegebenermaßen durch eine einzelne Herrscherfamilie mehr diktatorisch als demokratisch regiert wurde, einen Failed State gemacht. Ein Land, das im absoluten Chaos versinkt und dessen Bewohner auf der Flucht sind und um das eigene Überleben...

Fundstück / Politik

Fundstück: Über die Politik und Handlungen von A. Merkel

Dem ist nichts hinzuzufügen… Ich war bisher immer der Meinung, dass wir in einem Rechtsstaat leben. Diese Meinung ist mir gründlich vergällt worden durch die Handlungen von A. Merkel. Wenn EINE Person meint, sie sei der Staat und könne Parlament, Ministerpräsidenten und die EU-Partner „ausschalten“, indem sie „vollendete“ Tatsachen schafft...

Mainstreammedien / Politik / Weltgeschehen

Paris: IS und gelenkter Terror als staatliches Machtinstrument

Kinder im Sandkasten, die sich um ein Spielzeug streiten und dabei vielleicht aufeinander losgehen, werden von den Müttern und Vätern daran erinnert, dass Gewalt keine Lösung ist. Zumindestens sollte es so sein. Unsere Politdarsteller und unsere Hochleistungspresse scheint diesen eigentlich selbstverständlichen Hinweis auf den Satz „Gewalt ist keine Lösung“ vollkommen...

Mainstreammedien / Politik / Weltgeschehen

Meinung: Von mündigen Bürgern und dem „Ernst der Lage“

Systemkritiker werden gerne und vor allem schnell von der Hochleistungspresse im beliebten Eck Verschwörungstheoretiker oder im rechten Lager verortet. Anstatt sich mit den meist berechtigten Fragen, die der eine oder andere Hinterfragende stellt, zu beschäftigen, wird – statt einer Antwort zu geben – derjenige mit der passende Keule VT, Antisemit...

Politik / Weltgeschehen

Deutschland: Regieren mit Hilfe von Notstandsgesetzen?

Notstandsgesetze, insbesondere in Deutschland (man denke hier nur an die Ermächtigungsgesetze im Dritten Reich), sind Gesetze, die in meinen Augen zu offenem Macht- und Amtsmissbrauch einladen. Berfürworter verargumentieren, dass nur mit Hilfe von Notstandsgesetzen Krisensituationen zu beherrschen seien, da ansonsten Regierungen unvorbereitet seien und zudem der demokratische Meinungsbildungsprozess zu lange...

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