Kennen Sie eigentlich Johannes Singhammer, Marie-Luise Dött, Wolfgang Gehrcke oder Manuel Sarrazin? Nein? Ich auch nicht. Aber die genannten Personen sitzen mit 43 weiteren im sogenannten Hauptausschuss des Bundestages. Ein neu eingeführter Super-Ausschuss, der bis auf weiteres sämtliche regulären Parlamentsausschüsse ersetzen soll. Er übernimmt damit quasi die Arbeit von 631...
Bundespäsident Gauck(ler) will wegen „Menschenrechtsverletzungen und der Drangsalierung der Opposition in Russland“ nicht zu den olympischen Winterspielen nach Sotschi fahren. Die bedeutungslos gewordene FDP in Person eines Markus Löning bezeichnete die Absage als eine wunderbare Geste der Unterstützung für alle russischen Bürger, die sich für Meinungsfreiheit, Demokratie und Bürgerrechte einsetzen....
Europäische Politiker und die ukrainische Opposition versuchen gerade alles, um eine zweite orangene Revolution in Kiew loszutreten. Während die EU-Kraten der demokratisch gewählten ukrainischen Regierung vorwerfen sich zu sehr an Russland anzulehnen und offen die Demonstrationen befürworten, versammelt die vermeintliche Opposition Menschen aus der ganzen Ukraine, den baltischen Staaten und...
Ach, was war das doch für ein Aufschrei als bekannt wurde, dass Muttis Handy von der NSA überwacht wurde. Man sprach von einem „ungeheuerlichen Vorgang“, der „alle Dimensionen sprengt“, und einem „massiven Vetrauensbruch“ im Verhältnis zwischen US-Vasall und Lehnsherr. Geflissentlich wurde dabei von den Politclowns in ihrer gespielten Entrüstung vergessen,...
17,6 Millionen Wähler haben bei der letzten Showveranstaltung namens Bundestagswahl ihre Stimme nicht abgegeben. Ein Großteil davon sicherlich deswegen, weil sie sich in den etablierten Parteien nicht ausreichend vertreten und repräsentiert fühlen bzw. mit der Politik der Parteien nicht einverstanden ist. Wohl der geringere Teil dürfte darauf zurück zu führen...
Allmählich kommen immer mehr Ungereimtheiten zur Bundestagswahl am vergangenen Sonntag hoch. Zwar sind die bislang bekannten Fälle eher geringer Natur und haben somit noch keinen Einfluss auf das Endergebnis – somit wäre es verfehlt von Wahlbetrug zu sprechen -, aber die Vorkommnisse werfen kein gutes Licht auf die Demokratie in...
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