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Verschlagwortet: demokratie

Politik / Weltgeschehen

Van Rompuys Weihnachtsansprache 2012

Zeit: 14. bis 17. Mai 2009. Ort: Nafsika Astir Palace Hotel in Vouliagmeni, Griechenland. Zweck: Bilderberg-Konferenz 2009. Person: Unter anderem der damalige, den meisten unbekannte belgische Premierminister Herman Van Rompuy. Zeit: 19. November 2009. Ort: Europäischer Rat in Brüssel, Belgien. Zweck: Wahl des neuen Päsidenten der EU. Person: Herman Van...

Politik / Zensur

CleanIT – der Todesstoß für ein freies Internet

Seit April 2011 verfolgt die Europäische Union ein Projekt namens CleanIT. Vordergründiges Ziel sei dabei die Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet und damit die terroristische Nutzung desselben einzuschränken. CleanIT wird derzeit außerhalb eines legislativen Ansatzes und somit außerhalb der Anhörungsmöglichkeiten nationaler und supranationaler Parlamente verfolgt und eine Mitspracheregelung durch gewählte...

Politik

Überwachungsstaat 2.0

Nachdem der gläserne Bürger mehr oder weniger bereits durch unsere “demokratischen” Abgeordneten abgesegnet wurde (elektronische Gesundheitskarte, Kontenabgleich usw.) wünscht sich unser Innenminister Hans-Peter Friedrich eine Ausweitung der bestehenden Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen: Ich halte es für richtig, dass an Plätzen oder Straßen, an denen es auffällig viel Kriminalität gibt, mehr...

Mainstreammedien / Politik / Weltgeschehen

Schäuble verkauft Deutschland wieder ein Stück mehr

Dass unsere BundesreGIERung lieber heute als morgen die Vereinigten Staaten von Europa – besser EUdSSR – ausrufen würden, habe ich bereits in einer Vielzahl an Beiträgen thematisiert. Was sich aber einmal mehr unser Finanzminister Schäuble anmaßt, spottet jeder Beschreibung. So verfolgt der Deutschlandverkäufer Nr. 1 mit seinem Masterplan drei Stoßrichtungen,...

Politik

Linken-Chef Riexinger in Athen

Bernd Riexinger, Chef der Linken, will heute an den Demonstrationen in Athen gegen den Besuch von Angela Merkel teilnehmen und eine Rede halten. Reflexartig spricht die CDU – in Person eines gewissen Gunther Krichbaum (EU-Abgeordneter) – davon Dass er sich hier an Demonstrationen beteiligt, gewissermaßen da auch Öl ins Feuer...

Fundstück / Politik / Weltgeschehen

Schweiz erwartet Unruhen in Europa

Einem Bericht von 20 Minuten Online / Der Sonntag zufolge geht die neutrale Schweiz davon aus, dass in den nächsten Jahren die landeseigene Verteidigung aufgrund massiver Probleme in der EU zum Grenzschutz eingesetzt werden muss: Verteidigungsminister Ueli Maurer sagt: «Ich schliesse nicht aus, dass wir in den nächsten Jahren die...

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