Verschlagwortet: demokratie
Immer mehr US-Soldaten erkennen die wahren Interessen hinter den illegitimen Angriffskriegen der NATO und der USA. Und sie zeigen ihre Ablehnung gegen die Machenschaften der Kriegstreiber in Washington, London, Paris und anderswo in eindrucksvollen Worten: [stream provider=youtube flv=http%3A//www.youtube.com/watch%3Fv%3DTIFa_hKWL9I img=x:/img.youtube.com/vi/TIFa_hKWL9I/0.jpg embed=false share=false width=350 height=240 dock=true controlbar=over bandwidth=high autostart=false /]
Der Artikel 20 des Grundgesetzes Absatz 2 und 4 besagen: (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die...
UPDATE: Zwischenzeitlich wurde der Versuch eine “technische Regierung” zu installieren von Papoulias wieder fallen gelassen, da die Parteien sich nicht einigen konnten. Nichtsdestotrotz behält der ursprüngliche Artikel seine Gültigkeit, da bereits der Gedanke und der Versuch eine solche Marionettenregierung ohne demokratische Legitimation auszurufen, in Opposition zu jedwedem Demokratieverständnis steht. Die...
Während man täglich Stimmen zu der vom Westen gesteuerten Gewalt in Syrien hört und liest bzw. diese auch im vergangenem Jahr beim “Demokratisierungsversuch Lybien” vernahm, so war bereits im Jahr 2011 wenig bis nichts zur Situation in Bahrain seitens der “Demokratiefreunde” aus Washington, Paris, London oder Berlin zu hören. Die...
Die europäischen Technokraten drohen Deutschland mit Strafzahlung von täglich 80.000€, wenn bis Ende April die Vorratsdatenspeicherung nicht umgesetzt bzw. gesetzlich geregelt wurde. Nach einem neuem Entwurf seitens des Innenministeriums (wobei in dieser Causa eigentlich das Justizministerium in Person von Frau Leutheusser-Schnarrenberger federführend ist) sollen dabei sogar die eu-geforderten Eckpunkte “übertroffen”...
Nach der Abschaltung von PressTV werden vermehrt Stimmen laut, die von einer gezielten Abschaltung des iranischen Nachrichtensenders sprechen, um die veröffentlichte Meinung zum Thema Iran zu festigen. Eine davon ist der unabhängige Journalist Christoph Hörstel: [stream provider=youtube flv=http%3A//www.youtube.com/watch%3Fv%3DKOHjZzZhC1Q img=x:/img.youtube.com/vi/KOHjZzZhC1Q/0.jpg embed=false share=false width=350 height=240 dock=true controlbar=over bandwidth=high autostart=false /] Er bestätigt...
