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Aus verschiedenen Kreisen vernimmt man Meldungen und Hinweise, dass in Bayern der Einsatz der Bundeswehr bevor stehen soll. Manche sprechen von Tagen, manche von Wochen bis es dazu kommt. Zudem soll die bayerische Bundespolizei Urlaubs- und Wochenendsperren verhängt haben, da sie ansonsten nicht mehr für die innere Sicherheit garantieren könne....
Der Staat wird gemeinhin als eine politische Organisation einer Personengemeinschaft, die im Sinne der sog. Drei-Elemente-Lehre folgende wesentliche Merkmale erfüllen muss: Staatsgebiet Staatsvolk Staatsgewalt bezeichnet. Dabei wird unter dem Staatsgebiet ein geographisch abgrenzbarer Teil der Erdoberfläche, unter dem Staatsvolk die Bevölkerung und unter Staatsgewalt eine stabile Regierung, die effektiv ihre...
Bekanntlich gibt es ja die deutsche Gründlichkeit. Etwas das viele Europäer als störend empfinden, andere sehen es als Aushängeschild für Deutschland an. Und da wir in Deutschland immer auf alles vorbereitet sein wollen (ja, ich weiß das klingt jetzt wie Hohn, angesichts der Massenmigration auf die man politischerseits vollkommmen unvorbereitet...
1649 führte die damalige englische Kolonie Province of Maryland das Maryland-Toleranz-Gesetz ein. Sinn und Zweck dieses Gesetzes war die Tolerierung ausdrücklich anderer (christlicher) Konfessionen neben der anglikanischen Kirche. 366 Jahre später will nun mit Rumänien das erste EU-Land das European Framework National Statute For The Promotion Of Tolerance zum (Toleranz-)Gesetz...
Unter einer konzertierten Aktion versteht man einen Abstimmungsprozess der Interessen zwischen unterschiedlichen wirtschaftspolitischen Akteuren, um unter Hintanstellung divergierender kurzfristiger oder nachrangiger Zielsetzungen ein mittel- oder langfristig besseres Gesamtergebnis zu erreichen. Sprich wenn Akteure aus wirtschaftspolitischen Interessen heraus ihre jeweiligen Primärinteressen zurückstellen, um gemeinsam ein Ziel zu verfolgen, dass allen Beteiligten...
Die US-Politikwissenschaftlerin Kelly M. Greenhill veröffentlichte im Sommer 2010 ihr Buch Weapons of Mass Migration – Forced Displacement, Coercion, And Foreign Policy (Massenmigrationswaffen – Vertreibung, Erpressung und Außenpolitik). Ein Buch, das die „Geschichte“ der Massenmigrationswaffe, den „Nutzen“ für das einsetzende Land und die Folgen für das angegriffene bzw. aufnehmende Land...