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von Konjunktion · Published 29. September 2020
Der euphemistisch als Unterstützung getarnte Einsatz der Bundeswehr im Inneren in Berlin zum „Kampf gegen Corona“ zeigt den Weg, den wir in den nächsten Wochen in ganz Deutschland sehen werden. Als ich Mitte Mai „meinen CSU-Bundestagsabgeordneten“ auf die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes bzgl. § 54 und den damit möglichen grundgesetzwidrigen Einsatz...
Wie sagte weiland Wolfgang Schäuble 2011 in einem Interview mit der New York Times: We can only achieve a political union if we have a crisis. (Wir können eine politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.) Er bezog das Ganze zwar 2011 auf die Euro-Krise, aber es zeigt...
Aus verschiedenen Kreisen vernimmt man Meldungen und Hinweise, dass in Bayern der Einsatz der Bundeswehr bevor stehen soll. Manche sprechen von Tagen, manche von Wochen bis es dazu kommt. Zudem soll die bayerische Bundespolizei Urlaubs- und Wochenendsperren verhängt haben, da sie ansonsten nicht mehr für die innere Sicherheit garantieren könne....