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Verschlagwortet: Ermächtigungsgesetz

Politik / Weltgeschehen / Wissenschaft

P(l)andemie: Die angedachte nie endende Fortschreibung der „epidemischen Lage“ – Oder wer hat die rote Pille bereits geschluckt?

Am 9. Februar 2020 hat das Regime aus CDU/CSU und SPD in Berlin den Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen eingebracht: (Download PDF) Die hier aufgeführte Bundesdrucksache 19/26545 ist Grundlage für ein Dauer-Wegsperren der Menschen über den 31. März 2021 hinaus: Letztlich...

Mainstreammedien / Politik / Weltgeschehen / Wirtschaft

Covid-19: Es liegt allein in unserer Hand

Im April veröffentlichte ich den Artikel Systemfrage: Medizinische Tyrannei und die bargeldlose Gesellschaft, in dem ich mich mit dem „Sozialmodell“ des MIT und des Imperial College London beschäftigte. Dieses Modell bezeichnete ich damals als „Wellentheorie“, das wie folgt funktioniert: Die Regierungen verwenden die P(l)andemie als Begründung für „Wellen“ aus restriktiven...

Politik / Weltgeschehen

Meinung: 18. November 2020 – Der Todestag der deutschen Restdemokratie

Die gestern im Schnellverfahren durchgepeitschte 3. Änderung des Infektionsschutzgesetzes – euphemistisch Bevölkerungsschutzgesetz – wird zeitnah massive Folgen und Auswirkungen auf die Gesellschaft haben. Zwar werden wir nicht heute oder morgen direkte Auswirkungen zeitigen, aber peu à peu werden wir erleben müssen, dass die Grundrechteaushebelung im Alltag ankommt. Auch wenn es...

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