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Verschlagwortet: esm

Hat das BVerfG den ESM bereits abgesegnet?

Betrachtet man die Meldungen der letzten Tage im Bezug auf EZB, Euro-Rettung, Griechenland und Spanien, kommt man nicht umhin sich zu fragen, ob das Bundesverfassungsgericht den ESM nicht schon – mit ein paar marginalen und nebensächlichen Anmerkungen versehen – durchgewunken hat. Natürlich gibt es die offizielle Entscheidung dazu erst am...

Politiker und Medien – Propaganda und Lügen pur

Seit ein paar Tagen sehen wir vermehrt mediale Angriff auf Deutschland doch endlich dem unbegrenzten ESM, der Eurorettung und der Schaffung einer EUdSSR zu zu stimmen. In diese Linie passt auch der Ausfall des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn in einem Interview im heutigen ARD-Morgenmagazin: Ich will als europäischer Bürger kein Deutschland...

Die geheime Kanzlerakte

Gibt es sie oder gibt es sie nicht? Und wenn es sie gibt, erklärt sie vielleicht bestimmte Handlungen in den letzten Monaten? Die unsere Regierung gegen jede nur halbwegs intelligente ökonomische Sinnhaftigkeit zugestimmt und beschlossen hat? Die Kanzlerakte gilt vielen als reine Verschwörungstheorie, die jedoch selbst in Artikeln wie in...

Karlsruhe kassiert neue Wahlrechtsreform

Wieder einmal muss das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz der Bundesregierung – und dabei spielt es keine Rolle welche Pappnasenpartei oder -koalition dieses verbrochen hat – kassieren und die Notbremse ziehen. Was aber unsere „Demokratiefreunde“ der SPD und Grünen im Zuge des Urteils vom Stapel lassen, ist schon hanebüchend: Jürgen „Bilderberger Trittin“...

Moody’s senkt den Daumen über Deutschland

Jetzt ist es wohl soweit. Von vielen unabhängigen Experten wie Dirk Müller seit langem vorausgesagt senkt die erste Ratingagentur in Gestalt von Moody’s seinen Bonitätsausblick für Deutschland. Dies dürfte erst der Beginn eines Scheibenschießens auf Deutschland sein und andere Ratingagenturen werden folgen. Die Süddeutsche Zeitung bezeichnet dieses absehbare Downgrade wie...

Zwangsanleihen und der Zensus 2011

„Ja, da schau an“, könnte der Eine oder Andere sagen, der im letzten Jahr auf Fragen nach dem Immobilienbesitz beim Zensus 2011 mahnend den Finger hob. Vielen kamen die detaillierten Fragen zur eigenen Immobilie oder Mietobjekten seltsam vor und viele davon sahen diese Datenerfassung als mögliche Inventurierung des deutschen immobilen...

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