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Verschlagwortet: eu

Zensur: Die CSAR der EU auf den letzten Metern der Umsetzung

Dass ein am Rande der Glaubwürdigkeit stehendes System, das immer weniger Rückhalt in der Bevölkerung hat, jedwede Kritik im Keime zu unterdrücken versucht, haben nicht nur die dunkelsten Zeiten der Geschichte gezeigt. Nicht erst seit wenigen Monaten versuchen „demokratische Institutionen“ immer mehr an der Zensurschraube zu drehen, um unliebsame Stimmen...

Zensur: Der Digital Service Act als integraler Bestandteil zur Verschärfung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR)

Mit dem Digital Service Act (DSA, in etwa: Digitale-Dienste-Gesetz) will die EU nach offizieller Lesart einen sichereren digitalen Raum […] schaffen, in dem die Grundrechte der Nutzer geschützt werden, und gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen zu schaffen. Die bereits am 16. November 2022 in Kraft getretene EU-Verordnung sieht vor, dass die...

Digital Services Act: Das Ende der Meinungsfreiheit in der EU

Der EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton war offenbar verärgert, dass Elon Musk Twitter aus dem „freiwilligen Verhaltenskodex gegen Desinformation“ der EU zurückgezogen hat. Er war so verärgert über den Rückzug von Twitter aus dem „freiwilligen Kodex“, dass er das Bedürfnis verspürte, Twitter öffentlich dafür zu tadeln, dass es sich nicht dankbar der...

KI: Biometrische Sicherheit und Identitätsnachweis im Internet

Ein weiterer Sektor macht sich Gedanken über die potenziellen Gefahren der Künstlichen Intelligenz (KI), dieses Mal im Hinblick auf die biometrische Sicherheit. Akademiker, Cybersicherheitsexperten und Regierungen fragen sich, ob generative KI in der Lage ist, biometrische Authentifizierungssysteme zu kompromittieren, und welche Folgen dies haben könnte. In einem kürzlich erschienenen Podcast...

Großer Neustart: ePA und e-Wallet – Das EU-Sozialkreditsystem durch die Hintertür

Vor wenigen Tagen hat Karl Lauterbach verkündet, dass ab 2024 die elektronische Patientenakte (ePA) „für alle verbindlich“ sein wird. „Ende kommenden Jahres wird die elektronische Patientenakte für alle verbindlich“, sagte er der Frankfurter All­gemeinen Sonntagszeitung laut Vorabmeldung vom Freitag. „Jeder, der nicht ausdrücklich widerspricht, ist auto­matisch mit dabei.“ Ziel sei,...

Zensur: Wahrheitsministerien und Meinungsfreiheit

Während ein deutscher „Gesundheitsminister“ dank offiziellem Gerichtsurteil Unwahrheiten über die angeblich nebenwirksamfreien mRNA-Injektion verbreiten darf, da dessen Aussage nach Meinung des Gerichts unter die Meinungsfreiheit fällt, werden Kritiker des Systems und Warner tagtäglich mehr zensiert. Der Westen oder gar die Vereinigten Staaten als „Prototyp eines freiheitlichen Staates“ sind weit davon...

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