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Verschlagwortet: eurokrise

Twitter-Kampagne gegen den ESM – #StoppESM

Originalartikel auf Alles Schall und Rauch Zur Zeit wird versucht, den europäischen Demokratien ein außerhalb ihres eigenen und selbst des Rechts des Staatenbundes „Europäische Union“ stehendes völkerrechtliches Vertragswerk zur Installation eines „Europäischen Stabilisierungsmechanismus“ überzustülpen. Dieser Mechanismus, der allein der staatlichen Garantie von Geldforderungen des weltweiten Banken-Kartells an verschuldete Staaten und...

Das große Finale

Nach einem Artikel auf IK-News und der Recherche von Jens Blecker soll Deutschland in der Woche zwischen dem 26. und 29. Juni zu Grabe getragen werden. In diesem Zeitraum wird laut Pressestelle des Bundestages der ESM ratifiziert und damit die Souveränität Deutschlands de facto an den Kontrollmoloch Brüssel/EU abgegeben werden....

EM und ESM

Mit schöner Regelmäßigkeit nutzen die Regierungen die Phase der Brot und Spiele (Olympa, WM, EM usw.), um neue fiskalische Grausamkeiten und freiheitseinschränkende Gesetze durch den Bundestag und Bundesrat zu peitschen. Frei nach dem Motto: Unsere lieben Mitbürger sind durch diverse Verdummungsmaßnahmen schön abgelenkt, dass wir es uns erlauben können Gesetzespaket...

Paradebeispiel

[stream provider=youtube flv=http%3A//www.youtube.com/watch%3Fv%3D5RVLup3FBs4 img=x:/img.youtube.com/vi/5RVLup3FBs4/0.jpg embed=false share=false width=350 height=240 dock=true controlbar=over bandwidth=high autostart=false /] Man mag über die Thesen, Argumente und Meinungen der beiden Kontrahenten in der Talkshow Günther Jauch – Brauchen wir den Euro wirklich? Thilo Sarrazin gegen Peer Steinbrück am 20. Mai 2012 denken was man will, aber was sich die...

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus

Der Artikel 20 des Grundgesetzes Absatz 2 und 4 besagen: (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die...

Generalangriff: Vorratsdatenspeicherung

Die europäischen Technokraten drohen Deutschland mit Strafzahlung von täglich 80.000€, wenn bis Ende April die Vorratsdatenspeicherung nicht umgesetzt bzw. gesetzlich geregelt wurde. Nach einem neuem Entwurf seitens des Innenministeriums (wobei in dieser Causa eigentlich das Justizministerium in Person von Frau Leutheusser-Schnarrenberger federführend ist) sollen dabei sogar die eu-geforderten Eckpunkte „übertroffen“...

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