Skip to content

www.konjunktion.info

Schlagwörter: europa

Politik / Weltgeschehen

Bundeswehr: Vom Parlamentsvorbehalt und der EU-Solidaritätsklausel

Im Koalitionsvertrag zwischen der CDU, CSU und SPD steht auf Seite 123f. unter dem verallgemeinernden Schlagwort Verantwortung für die Welt folgender Passus zum sogenannten Parlamentsvorbehalt für Einsätze der Bundeswehr, der regelt, dass nur das Parlament nach dem Prinzip der Parlamentsarmee final entscheiden darf, ob ein Einsatz von Streitkräften erfolgt oder...

Mainstreammedien / Politik / Unternehmen / Wirtschaft / Zensur

TTIP und TISA: Ist das schon Faschismus?

TTIP und TISA – zwei Akronyme, die laut offizieller Stellungnahme der BundesreGIERung oder der EU-Vertreter unter anderem für mehr Arbeitsplätze und verbesserten Verbaucherschutz stehen. In Wahrheit stehen die beiden „Freihandelsabkommen“ für TTIP US-Produkte müssten nicht mehr europäische Verbraucherschutz- und Tierschutzstandards einhalten, um in der EU verkauft zu werden. Damit EU-Unternehmen...

Politik / Weltgeschehen

Ukraine: Europawahlen als Wendepunkt der Haltung Brüssels?

Der Westen nimmt für sich selbst in Anspruch über die einzig echten „Werte“ (Demokratie, Freiheit, Frieden, Meinungsfreiheit usw.) zu verfügen. Doch seine jahrzehntelange Deutungshoheit dieser „Werte“ erodiert nicht erst seit den Geschehnissen in und um die Ukraine. Mit dem sogenannten Kampf gegen den Terror wurde der „Abstieg“ der Moralwächter offensichtlich....

Politik / Weltgeschehen

USA – Ukraine: Russland soll zum „Pariahstaat“ werden

Obama und sein Washingtoner Stab lieben anscheinend den Klang von unilateralen Sanktionen am Morgen. Es mus sich für sie wie ein Sieg anfühlen. So könnte man zumindestens den Eindruck gewinnen, wenn man die erneuten Sanktionen der USA gegenüber Russland bewertet – trotz anderweitiger Meldungen, dass man sich am Tag zuvor...

Politik / Unternehmen / Weltgeschehen / Wirtschaft

Europa – Ukraine – Russland: Der Gasversorgungs-GAU?

Anscheinend dachten die europäischen Politdarsteller wirklich, dass sie Russland – als sie die Sanktionen aufgrund der Situation in der Ukraine verabschiedeten – zum Umdenken bewegen könnten. Dass sich diese Annahme als politisch falsch und unter Einschaltung des gesunden Menschenverstandes als fahrlässig heraus stellen wird, hat sich schneller bewahrheitet als Merkel,...