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Verschlagwortet: grundgesetz

Politik / Weltgeschehen

Grundgesetz: Die Bedeutung des Artikels 79

Der Ewigkeitsartikel des deutschen Grundgesetzes Artikel 79 Absatz 3 besagt: Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig. Damit ist er der aus meiner...

Mainstreammedien / Politik / Weltgeschehen / Wirtschaft

Covid-19: Es liegt allein in unserer Hand

Im April veröffentlichte ich den Artikel Systemfrage: Medizinische Tyrannei und die bargeldlose Gesellschaft, in dem ich mich mit dem „Sozialmodell“ des MIT und des Imperial College London beschäftigte. Dieses Modell bezeichnete ich damals als „Wellentheorie“, das wie folgt funktioniert: Die Regierungen verwenden die P(l)andemie als Begründung für „Wellen“ aus restriktiven...

Politik / Weltgeschehen

Meinung: 18. November 2020 – Der Todestag der deutschen Restdemokratie

Die gestern im Schnellverfahren durchgepeitschte 3. Änderung des Infektionsschutzgesetzes – euphemistisch Bevölkerungsschutzgesetz – wird zeitnah massive Folgen und Auswirkungen auf die Gesellschaft haben. Zwar werden wir nicht heute oder morgen direkte Auswirkungen zeitigen, aber peu à peu werden wir erleben müssen, dass die Grundrechteaushebelung im Alltag ankommt. Auch wenn es...

Mainstreammedien / Politik / Weltgeschehen

Infektionsschutzgesetz: Deutschlands Weg in eine offene Diktatur

Während die Berichterstattung der Hochleistungspresse nur noch die US-Wahlen kennt, hat das Berliner Regime in gewohnter Manier – sprich im Schatten eines Großereignis – am 3. November den „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ auf den Weg gebracht. (Download PDF) Das...

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