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Schlagwörter: innenminister

IM Friedrich und das Supergrundrecht

Auszug aus dem Welt-Artikel Friedrich erklärt Sicherheit zum „Supergrundrecht“: „Sicherheit ist ein Supergrundrecht“, sagte Friedrich nach einer Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestages. Im Vergleich mit anderen Rechten sei sie herauszuheben. Ist das Absicht oder nur offen gezeigte Arroganz? Als gelernter Jurist sollte Innenminister Friedrich eigentlich diesen Sachverhalt besser...

Willst Du uns verarschen?

Der von uns bezahlte und durch einen Amtseid „Schaden vom deutschen Volk abzuwenden“ gebundene Innenminister Friedrich hat gestern bei der Anhörung vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium nachfolgende Worte abgesondert: Verschlüsselungstechniken, Virenabwehrprogramme – all diese Fragen müssen noch mehr in den Fokus gerückt werden. Die Menschen müssen sich bewusst werden, dass auch...

Sie haben Angst vor dem eigenen Volk

Friedrich fordert mehr Videoüberwachung Innenminister Friedrich fordert mehr Polizei Friedrich fordert schärfere Einreisekontrollen für Europa Friedrich fordert vom Verfassungsgericht Zurückhaltung Friedrich fordert Ende der Anonymität im Internet Innenminister Friedrich fordert mehr innereuropäische Grenzkontrollen … …und das war nur die erste Seite der Google-Suche „Innenminister Friedrich fordert“. Wer ist dieser Hans-Peter...

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