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Verschlagwortet: meinungsfreiheit

Internetzensur: Die letzten Masken fallen

Es ist zu berücksichtigen, dass das Recht, Maßnahmen der öffentlichen Gewalt ohne Furcht vor staatlichen Sanktionen auch scharf kritisieren zu können, zum Kernbereich der Meinungsfreiheit gehört und bei der Abwägung besonders zu berücksichtigen ist. – unbekannter Autor Natürlich muss man nicht mit Portalen wie Infowars.com oder im deutschsprachigen Bereich KenFM...

Meinung: Der Weg in den Faschismus

Bislang gibt es keinerlei Beweise dafür, dass Russland für den Giftanschlag auf den MI6-Doppelagenten Sergei Skripal und seine Tochter verantwortlich ist. Und doch werden diejenigen, die sich kritisch dazu äußern – nicht nur in Großbritannien – mundtot gemacht, weil sie eine andere Sicht auf die Dinge haben als die britische...

Medienvielfalt: Google will kritische russische Stimmen in seinen Suchergebnissen nach „unten priorisieren“

Am vergangenen Wochenende fand in Halifax, Kanada das International Security Forum statt. Unter anderem trat dort der ehemalige Chef von Google und jetzige Vorsitzende des Google-Mutterkonzerns Alphabet Inc., Eric Schmidt auf und äußerte sich dort dazu, wie sich Google beabsichtigt zu positionieren, was das Thema der Fake News anbelangt. Der...

Zensur: Unsere Meinungs- und Redefreiheit liegt auf dem Sterbebett

Als eine der wichtigsten Komponenten der Demokratie wird uns im Westen immer die Meinungs- und Redefreiheit präsentiert. Neben anderen „Dingen“ werden uns gerade diese beiden „Freiheiten“ gerne als „große Errungenschaft“ vorgeführt, die in „Schurkenstaaten wie Russland, Nord-Korea oder dem Iran“ nicht oder nur zum Teil gegeben seien. Was davon in...

Meinung: Warum das Netzwerkdurchsetzungsgesetz der nächste logische Schritt ist

Heute wird im deutschen Bundestag das Netzwerkdurchsetzungsgesetz debattiert. Letztlich der Versuch der Zensur durch die Hintertür. Denn jedes der Unternehmen wie Facebook, das irgendwelche sozialen Plattformen bereitstellt, wird im vorauseilendem Gehorsam lieber einen Kommentar/eine Nachricht (zuviel) löschen als dass man mehrere Millionen Euro Strafe zahlt, da man nicht innerhalb von...

Meinungsvielfalt ade: Wenn Medienkonzerne im Auftrag Dritter die öffentliche Meinung vorgeben

Will man einen Staat vollumfänglich kontrollieren, ist es unumgänglich die Medien zu kontrollieren. Jedes totalitäre System (von Mussolini bis zu Kim Jong-un) wusste und weiß um diese Tatsache. 1996 hat der damalige US-Präsident Bill „Slick Willy“ Clinton den Telecommunications Act unterschrieben. Dieses Gesetz, das im übrigen von den Lobbyisten der...

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