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Verschlagwortet: menschenrechte

Politik / Unternehmen / Wirtschaft

TTIP und TPP: Der finale Todesstoß für die Demokratie

Demokratie als politisches System, in dem das Volk nach Definition eine wesentliche, mitbestimmende Funktion einnimmt, gilt in den westlichen Ländern als tragendes Verfassungsprinzip. So weist Wikipedia dem Begriff Demokratie verschiedene typische Merkmale zu Freie Wahlen, das Mehrheitsprinzip, die Respektierung einer politischer Opposition, die Verfassungsmäßigkeit, den Schutz der Grundrechte (bzw. nur...

Politik / Weltgeschehen / Zensur

Olympia: Der instrumentalisierte Gauck(ler)

Bundespäsident Gauck(ler) will wegen „Menschenrechtsverletzungen und der Drangsalierung der Opposition in Russland“ nicht zu den olympischen Winterspielen nach Sotschi fahren. Die bedeutungslos gewordene FDP in Person eines Markus Löning bezeichnete die Absage als eine wunderbare Geste der Unterstützung für alle russischen Bürger, die sich für Meinungsfreiheit, Demokratie und Bürgerrechte einsetzen....

Politik / Weltgeschehen

Bahrain ist nicht Lybien oder Syrien

Während man täglich Stimmen zu der vom Westen gesteuerten Gewalt in Syrien hört und liest bzw. diese auch im vergangenem Jahr beim „Demokratisierungsversuch Lybien“ vernahm, so war bereits im Jahr 2011 wenig bis nichts zur Situation in Bahrain seitens der „Demokratiefreunde“ aus Washington, Paris, London oder Berlin zu hören. Die...

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