Notstandsmaßnahmen und Kriegsrecht wurden in der Geschichte immer stückweise implementiert – niemals mit einer einzigen großen Maßnahme. Viele unbedarfte Menschen werden derzeit sagen „Wen kümmert’s?“, wenn Millionenstädte von Polizei und Militär abgeriegelt werden und kein Verkehr mehr möglich ist. Gerade aktuell würden viele solchen Maßnahmen zustimmen, da sie medial derart...
Was haben Machtbefugnisse für den US-Präsidenten jenseits der eigentlichen Verfassung und der Operations Plan for Pandemic Response von 2007 mit einem Papier der Rockefeller Foundation von 2010 namens Scenarios for the Future of Technology and International Development im Kontext einer möglichen Pandemie zu tun? Und was ist die Drucksache 17/12051...
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