senat

Hong Kong-Proteste: US-Senat verabschiedet Gesetzesvorlage zur Unterstützung der Demonstranten

Noch im Oktober schrieb ich, dass die Gespräche bzgl. des Handelskriegs eine komplette Farce sind und sagte voraus, dass die…

21. November 2019

TPP: Die „pazifische Zwillingesschwester“ von TTIP könnte im US-Senat nicht genug Stimmen bekommen

Der Vertragsinhalt zur Trans Pacific Partnership (TPP, die transpazifische Schwester von TTIP), der von Präsident Obama durchgedrückt wird, ist, um…

5. Mai 2015

Barack Obama: Interessenspolitik an Kongress und Senat vorbei mit Hilfe von Durchführungsverordnungen und Memoranden des Präsidenten

2009/2009: Barack Obama, US-Präsident, Hoffnungsträger vieler Enttäuschter nach acht Jahren George W. Bush, Friedensnobelpreisträger. Heute: Meister der Täuschung, Drohnen-König, Kill-List-Verwalter,…

22. Dezember 2014

Obama: Der undemokratische Präsident

Liebling der Mainstreammedien, Liebling der Massen, der Friedensnobelpreis als Vorschusslorbeeren, Heilsbringer für die US-Politik und Sinnbild für eine Veränderung der…

29. Januar 2014

US-Senat stimmt Gesetz zur Überprüfung der FED zu

Mit großer Mehrheit hat der US-Senat ein von Ron Paul eingebrachtem Gesetz zugestimmt. Mit 327 zu 98 Stimmen wurde das…

26. Juli 2012