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Verschlagwortet: souveränität

Deutschland: Wenn sich ein Land selbst abschafft

Dass Deutschland kein souveräner Staat ist, hatte selbst der inzwischen verstorbene Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Congress 2011 bestätigt: Selbst wenn man nun den 2+4-Vertrag als Friedensvertrag bewertet, bleibt der Fakt, dass Deutschland (wie jedes andere Land auch) in den aktuellen Strukturen aus EU, UN, WHO, etc. und den...

Deutschlands Schlüsselrolle: Eine kleine Aktualisierung

Als ich im Oktober 2016 (!) das erste Mal den Begriff bzw. den UN-Plan Replacement Migration im Blog erwähnte, schien die heutige Realität wie ein Hirngespinst aus einem schlechten Film. Der damalige Artikel Deutschlands Schlüsselrolle endete mit den Worten: Wir wissen, dass selbst die UN beschönigend von einer Bestandserhaltungsmigration für...

Deutschland: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages zum Besatzungsrecht

Der Wirtschaftliche Dienst des Bundestages hatte bereits 2006 ein Gutachten über das Besatzungsrecht in Deutschland abgegeben. Darin wird festgehalten, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar die damalige Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre Besatzungsrechte in Deutschland verzichtet haben. Im Gutachten Überleitungsvertrag und Feindstaatenklauseln im Lichte der völkerrechtlichen...

Im Gesprae.ch: #6 Zweierinterview: Wolfgang Schimank und Peter Haisenko zu Souveränität Deutschlands: Ein Relikt aus vergangener Zeit oder immer noch von Bedeutung in unserer globalisierten Zeit?

Die Souveränität Deutschlands wird von vielen Menschen kritisch hinterfragt. Ist Deutschland ein souveränes Land? Kann es ein solches überhaupt noch sein, wenn man Verträge wie den von Lissabon berücksichtigt? In wie weit kann noch von Souveränität gesprochen werden, wenn „Abkommen“ wie CETA oder TiSA am Bürger vorbei implementiert werden? Wie...

Im Gesprae.ch / Rede & Gegenrede – Interviewankündigung Wolfgang Schimank und Peter Haisenko

Wolfgang Schimank und Peter Haisenko sind die Interviewpartner im neuesten Zweiterinterview auf der Plattform Im Gesprae.ch. Beide nahmen sich die Zeit, um über ein Thema zu besprechen, das vielen weder bewusst noch wichtig ist. Denn Im Gesprae.ch stellte Fragen rund um den Themenkonplex Souveränität Deutschlands: Ein Relikt aus vergangener Zeit...

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