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Verschlagwortet: usa

TTIP: “Regulierungszusammenarbeit” – ein weiterer Sargnagel für die Demokratie

Als im Oktober 250.000 Menschen (manche sprechen sogar von 500.000) in Berlin vornehmlich gegen das Abkommen TTIP (dabei sind CETA und TiSA mindestens genauso wichtig) auf die Straße gingen, versuchte die Hochleistungspresse zuerst den Protest herunterzuschreiben und die Teilnehmer ins rechte Eck zu stellen. Da dies nicht funktionierte und die...

Syrien: Haben die USA einen Luftwaffenstützpunkt in Syrien eingenommen und damit internationales Recht gebrochen?

Laut Informationen von Al Jazeera und Foreign Policy soll die US-Armee den Luftwaffenstützpunkt Rmeilan im Nordosten Syriens eingenommen haben. Rmeilan liegt in der Provinz Hasakah, Nahe der irakisch-türkischen Grenze und dürfte von nicht allzu geringer Bedeutung als strategische Stellung sein. Die “Einnahme des Luftwaffenstützpunkts” durch US-Truppen kam erstmals auf, als...

Kurz eingeworfen: Wenn der Westen “Demokratie bringt”

Seit März 2011 zerstört der Westen vorsätzlich Syrien und hat aus dem ehemaligen blühenden Land, das zugegebenermaßen durch eine einzelne Herrscherfamilie mehr diktatorisch als demokratisch regiert wurde, einen Failed State gemacht. Ein Land, das im absoluten Chaos versinkt und dessen Bewohner auf der Flucht sind und um das eigene Überleben...

Freies Internet: Wann wird der Notausschalter gedrückt?

In der letzten Sendung Positionen #3: Demokratie oder Markt – Was kostet uns der Casino-Kapitalismus? von KenFM sprach Dirk C. Fleck davon, dass das Internet in der jetzigen Form mit einem sich schließenden Fenster zu vergleichen ist. Soll heißen, dass sich die Zeit des freien Internets seinem Ende zuneigt. In...

Der Tiefe Staat: Ein Begriff kommt im Mainstream an

Der Tiefe Staat. Schattenregierung. Es gibt viele Begriffe für die im Hintergrund agierenden, nicht gewählten, nicht greifbaren und nicht rechenschaftpflichtigen Strippenzieher, die die Politdarsteller an unsichtbaren Fäden gleich steuern und diese für ihre Zwecke zur Umsetzung ihrer Agenda benützen. Was jahrelang als Verschwörungstheorie galt (und für viele noch heute gilt)...

Iran/Saudi-Arabien: Die Spannungen nehmen zu – Im Auftrag der USA?

This Saudi-Iranian sudden and acute crisis is a very worrisome development, and we must at all costs avoid that it produces a chain of violent consequences in the region. – United Nations mediator, Staffan de Mistura (Diese plötzliche und akute saudi-iranische Krise ist eine sehr besorgniserregende Entwicklung, und wir müssen...

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