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Verschlagwortet: usa

TPP und TTIP: Banken-Deregulierung par excellence

Der Internetplattform Public Citizen zufolge hält das Freihandels-Abkommen TPP ein ganz besonderes Schmankerl für die Finanzindustrie bereit. Da davon auszugehen ist, dass ein entsprechender Passus auch in TTIP zu finden sein wird, hier der entsprechende Ausschnitt des Artikels von Public Citizen: The TPP would forbid countries from banning particularly risky...

Ukraine: Volksrepublik Donezk verstaatlicht private Banken – Wird dadurch die nächste Stufe der (Kriegs-)Eskalation gezündet?

Damit dürfte wohl das Schicksal der nicht offiziell anerkannten Volksrepublik Donezk besiegelt sein. Nicht nur, dass die Volksrepublik keine private Zentralbank besitzt, nein, sie hat jetzt auch begonnen die Banken in ihrem „Staatgebilde“ zu verstaatlichen. Damit dürfte sie ihr „Todesurteil“ unterschrieben haben. Denn dieser Akt der Selbstbestimmung dürfte der Casus...

TPP: Die „pazifische Zwillingesschwester“ von TTIP könnte im US-Senat nicht genug Stimmen bekommen

Der Vertragsinhalt zur Trans Pacific Partnership (TPP, die transpazifische Schwester von TTIP), der von Präsident Obama durchgedrückt wird, ist, um es gelinde auszudrücken, alarmierend. Das Freihandelsabkommen, dem mindestens ein Dutzend Nationen angehören würden, wurde heimlich abgefasst und weitgehend zugunsten der globalen Konzerne geschrieben. Die Tatsache, dass unsere Regierung irgendeinen Vertrag...

Impfindustrie: Steht in Kalifornien ein Impfzwang unmittelbar bevor?

California Senate Bill 277 wurde vom Justizausschuss durchgewunken und benötigt nur noch einen weiteren Genehmigungsstempel, bevor es im Senat zur Debatte zugelassen wird. Und eine Zulassung ist fast wie ein beschlossenes Gesetz. Gouverneur Brown wird die Gesetzesvorlage unterzeichnen. Brown hat sich zu einem Ja-Sager entwickelt. Er ist ein Gouverneur ohne...

USA: Die Obama-Regierung weigert sich vor Gericht zu erklären, warum es einen Not-Ausschalter für das Handy-Netz benötigt

Montag endete die gerichtlich angeordnete Frist für die US-Regierung ihre geheimnisvolle Richtlinie, die es erlaubt einen „Kill Switch (Not-Ausschalter)„ für das Handy-Netz einzusetzen, zu erläutern. Die Richtlinie, die 2005 vom Department of Homeland Security (DHS) übernommen wurde, wird als Standard Operating Procedure 303 bezeichnet und ermöglicht …for the orderly shut-down...

Geopolitik: Die Globalisierung als Schlüssel der weltweiten US-Dominanz

Kennen Sie Thomas P.M. Barnett? Einen US-amerikanischen Militärgeostrategen, der mit seiner geopolitischen Theorie des „Functioning Core (Funktionierender Kern)„ und des „Non-Integrating Gap (Nicht-Integrierbare Lücke)„ seit ca. 2003 als neuer Star am Firmament der Geostrategen gilt? Barnett hat unter anderem in Politwissenschaften an der Harvard University promoviert und war von 1998...

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